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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13252
Erhöhung der Ansätze
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13253
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen bei den Bezirksregierungen; Anpassung des Stellenplans
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13246
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Finanzierung von Vorsorgekuren für schichtdienstleistende Polizeibeamte des Landeskriminialamts, der Landespolizei und der Bereitschaftspolizei
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13247
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Finanzierung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements für die Beschäftigten des Landeskriminalamts, der Landespolizei, der Bereitschaftspolizei und des Polizeiverwaltungsamts
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13250
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13251
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)
Beschluss des Plenums zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung DRS 17/14791
Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14639
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über den Rahmenvertrag zur Vergütung der Nutzung urheberrechtlich geschützter Materialien
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14665
Bereitstellung digitaler Lehrmaterialien: Gespräche mit Hochschulen und der Verwertungsgesellschaft Wort, Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14666
Neuverhandlungen mit der Verwertungsgesellschaft Wort; Reform des Urheberrechtsgesetzes: stärkere Berücksichtigung von Wissenschaft, Forschung und Bildung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/14508
Erfassung digital bereitgestellter Lehrmaterialien
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