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Antrag SPD
Prüfung; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, u. a. zur Tätigkeit der Organisationen Exilio und Refugio
Mitteilung zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13992
Vertretung der freien Mitarbeiter beim Bayerischen Rundfunk; Neufassung von Art. 20 des Rundfunkgesetzes
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Förderprogramm bzw. Überarbeitung bestehender Programme zur Finanzierung
Dringlichkeitsantrag SPD
mündliche und schriftliche Berichte
stärkere Kontrolle von Investitionen aus Nicht-EU-Staaten; Möglichkeit zur Verhindung industriepolitisch motivierter Übernahmen
Gespräche mit den Vertretern der Kommunen und der Landesarbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung; Bericht
Dringlichkeitsantrag CSU
praxistaugliche Düngeverordnung; Stellungnahme an den Europäischen Gerichtshof zur Klage der EU-Kommission
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
keine Absenkung der Standards für Flüchtlingskinder
schnellere Reaktion; stärkere Einbeziehung der Marktbeobachtungsstelle; Finanzierungsgrundlage für die Beihilfe zur Verringerung der Milcherzeugung
insbesondere Befreiung von handwerklichen Lebensmittelherstellern und Kleinbetrieben von der Nährwertdeklaration gem. EU-Lebensmittel-Informationsverordnung
wirksame Maßnahmen zur Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie und der EU-Wasserrahmenrichtlinie; Hoftorbilanz; Kontrollen und Sanktionen; Bereitstellung von Mitteln; Ausweitung der Wasserberatung; verbindliche Gewässerrandstreifen; ggf. Vergrößerung von Wasserschutzgebieten; Thematisierung in der landwirtschaftlichen Ausbildung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/9529
Programm zur Schaffung geeigneter Wohnheimplätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/5406
Haushaltsrechnung Staatsregierung
Änderungsantrag CSU
Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 462 01 (Globale Minderausgabe) und Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2017; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Erhöhung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigung 2017; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/13661
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.