Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1740

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: sogenannte Fraktionsreserve auflösen
(Kap. 13 02 Tit. 893 06)

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Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1741

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Sonderfinanzierung für kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) streichen und einsparen
(Kap. 13 03 Tit. 883 05)

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Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1742

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Rücklagenentnahme
(Kap. 13 06 Tit. 359 01)

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Drucksache Nr. 19/1921 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Runter vom Bremspedal! Für Bildungsgerechtigkeit mit voller Kraft beim Startchancen-Programm durchstarten!

Start bereits zum Schuljahr 2024/2025 und Auswahl von mehr Schulen zum Programmstart

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Drucksache Nr. 19/1919 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag SPD

Dyneon-Schließung verhindern - Arbeitsplätze und Industriestandort sichern!

Geltendmachung der entstandenen Umweltschäden; Gespräche über Stiftungslösung für haftende Firmen; Erhalt des Produktionsstandorts; Herausnahme der Fluorpolymere im geplanten PFAS-Beschränkungsverfahren der EU; von gestaffelten Übergangsfristen; Strategie „Umbau statt Rückbau“

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Drucksache Nr. 19/1918 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Trinkwasser schützen - Wasserentnahmen erfassen!

Einführung eines zentralen digitalen Wasserregisters zur Erfassung von Menge und Entnahmestellen von Grundwasser

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Drucksache Nr. 19/1917 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Keine neuen Steuern - nein zum Wassercent!

Sicherung der Wasserversorgung im Rahmen der vorhandenen Haushaltseinnahmen ohne die Einführung eines Wasserentnahmeentgelts

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Drucksache Nr. 19/1916 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Die Entwicklung der Kernfusion kraftvoll voranbringen

zügige Umsetzung des Masterplans zur Förderung der Kernfusion und neuartiger Kerntechnologien; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Fachgespräch mit dem Vorsitzenden der zu konstitutierenden Expertenkommission "Mission Kernfusion"

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Drucksache Nr. 19/1915 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Eine echte BAföG-Reform jetzt! Freibeträge und Fördersätze deutlich erhöhen, Wohnpauschalen an örtliches Mietniveau anpassen

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Drucksache Nr. 19/2419 BV vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/1866

Planungen für die Tram-Nordtangente durch den Englischen Garten fortsetzen

u. a.: Führen von Gesprächen über eine modifizierte Planung

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Drucksache Nr. 19/2416 BV vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/772

Weg für die Tram-Nordtangente freimachen - zurück an den Verhandlungstisch kehren

Fortsetzung der Planungen für eine klimafreundliche Straßenbahn-Trasse durch den Englischen Garten

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Drucksache Nr. 19/2391 GP vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1873

Zukunftsorientiert, nicht rückwärtsgewandt: Schlüsse aus der Coronapandemie ziehen

Schriftlicher Bericht

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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