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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/9366
Höhe der Entschädigung; Bereitstellung der Haushaltsmittel
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/9793
Stärkung der Unabhängigkeit der Lebensmittelüberwachung; Verbesserung der Kontrollen; Vereinheitlichung des Systems der Lebens- und Futtermittelüberwachung; Stärkung der interdisziplinären Spezialeinheit und Erweiterung ihres Verantwortungsbereichs; Verbesserung der Rotation; angemessene Ausstattung mit Personal und Sachmitteln; erläuternde Zusammenstellung aller einschlägigen Rechtsvorschriften; Prüfung von möglichen Synergien mit anderen umweltbezogenen Kontrollen; regelmäßiger Bericht über die Umsetzung
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. im Fall Gurlitt
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage CSU
Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neufassung von Nr. VIII (Angelegenheiten der Europäischen Union), Aufhebung von Nr. IX (Absehen von der Unterrichtung)
Gesetzentwurf CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beteiligung in landes- und bundespolitischen sowie internationalen Angelegenheiten; Beteiligung in Angelegenheiten der Europäischen Union; Gemeinsame Vorschriften
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
