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Drucksachen und Protokolle


Treffer 1821 - 1840 von 32700

Drucksache Nr. 17/23052 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20951

zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern

Nahverkehrspläne; Verkehrsverbünde; Seilbahnen und Personenfähren; Förderung von Streckenreaktivierungen; alternative Bedienungsformen; Tourismus; Regiobusse; Fahrgastinformation; Fahrgastbeiräte; Barrierefreiheit; Landestarif; Änderung der Art. 1, 2, 4, 5, 7, 8, 12, 13, 15, 29 BayÖPNVG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: ÖPNV-Gesetz
Öffentlicher Personennahverkehr , Verkehrsverbund , Seilbahn , Fährschifffahrt , Tourismus ,

Drucksache Nr. 17/23051 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21033

für ein Bayerisches Gesetz zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestlohn bei öffentlichen Auftragsvergaben

Tariftreueerklärungen im Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes sowie im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs; Erklärung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns; Nachweispflicht; Kontrolle; Sanktionen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Vergabegesetz
Vergaberecht , Mindestlohn , Arbeitnehmer-Entsendegesetz , Öffentlicher Personennahverkehr , Öffentlicher Auftrag ,

Drucksache Nr. 17/23049 LA vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/21998

Düngerecht praxisgerecht und gewässerschonend ausgestalten - Ausnahmeregelung für Grünland zulassen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Düngemittelrecht
Düngung , Grünland , Europäische Union , Nitratrichtlinie , Düngerecht ,

Drucksache Nr. 17/23048 LA vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/21697

Praktikable Lösung für Ferkelerzeuger ermöglichen

Möglichkeit zur Lokalanästhesie bei der Ferkelkastration durch den Landwirt; entsprechende Anpassung des Tierschutzgesetzes; europaweit abgestimmte Vorgehensweise

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kastration
Schweinehaltung , Anästhesie , Tierarzneimittel , Landwirt , Ferkelkastration ,

Drucksache Nr. 17/23047 LA vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/21460

Flächendeckende Fachberatung für Bienenhaltung dauerhaft sichern

Fachberater in allen Regierungsbezirken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landwirtschaftliche Beratung
Imkerei , Landwirtschaftsberatung , Fachberatung für Bienenzucht , Bienenfachberater , Bienenfachberaterin ,

Drucksache Nr. 17/23039 SO vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20532

Jugendbefragungen in Bayern - Ergebnisqualität und Umsetzung, Einhaltung des Datenschutzes und rechtlicher Vorgaben

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Umfrage
Datenschutz , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration , Schule , Eltern , Jugendlicher ,

Drucksache Nr. 17/23033 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22020

Rückführung der Versiegelung von Flächen - Einführung einer Förderinitiative zur Flächenentsiegelung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flächennutzung
Bodenversiegelung , Städtebauförderung , Dorferneuerung , Landnutzung , Bodennutzung ,

Drucksache Nr. 17/23032 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22019

Flächensparen in bayerische Förderprogramme integrieren

Prüfung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flächennutzung
Förderprogramm , Flächensparen , Bodennutzung , Landnutzung

Drucksache Nr. 17/23031 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22018

Einführung eines staatlichen Gütesiegels "flächenbewusste Kommune"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flächennutzung
Gemeinde , Gütezeichen , Flächensparen , Bodennutzung , Landnutzung ,

Drucksache Nr. 17/23027 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22218

Glasfaseranschluss für jedes Haus - Bayerische Breitbandförderung zukunftsfest machen

Änderung der Förderrichtlinien: ausschließliche Förderung von Fibre To The Home, Berücksichtigung von Betreibermodellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Breitbandförderung
Glasfasernetz , Breitbandkommunikation , Förderrichtlinie , Glasfaserkabel , Fibre To The Home (FTTH) ,

Drucksache Nr. 17/23026 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/22214

Förderung der touristischen Entwicklung auf dem Ochsenkopf

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tourismus
Fichtelgebirge , Ochsenkopf (Berg) , Seilbahn , Fremdenverkehr , Fördermittel

Drucksache Nr. 17/23021 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22217

Taktlücken schließen - Bayern-Takt bayernweit umsetzen

bayernweites stündliches Zugangebot

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Taktverkehr
Schienenverkehr , Bayerntakt (Taktverkehr) , Eisenbahnverkehr , Bahnverkehr

Drucksache Nr. 17/23019 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21659

Streckenreaktivierungen erleichtern

Abgabe von Bestellgarantien durch die Staatsregierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bahnstrecke
Eisenbahninfrastruktur , Reaktivierung von Bahnstrecken , Eisenbahnstrecke

Drucksache Nr. 17/23018 WI vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21658

Investitionsbedarf für Infrastrukturen der Nichtbundeseigenen Eisenbahnen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Eisenbahninfrastruktur
Verkehrsinvestition , Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie , Privatbahn , Bahninfrastruktur , Nichtbundeseigene Eisenbahn

Drucksache Nr. 17/23010 SO vom 28.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22374

Sofortprogramm für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder

u. a. bessere Ausstattung von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen, Einrichtung einer Landeskoordinierungsstelle für häusliche und sexualisierte Gewalt

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Kind , Frauenhaus , Notruf , Gewalt gegen Frauen ,

Drucksache Nr. 17/23002 vom 28.06.2018

Anfragen zum Plenum SPD

Fehlbeleger

Anzahl der Fehlbeleger in den Landkreisen Würzburg und Main-Spessart; Umwandlung der dezentralen Unterkünfte in Wohnungen für Asylbewerber

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
Asylbewerber , Flüchtling , Gemeinschaftsunterkunft , Würzburg , Würzburg Krs ,

Drucksache Nr. 17/23002 vom 28.06.2018

Anfragen zum Plenum SPD

Grenzübergänge Hanging/Wegscheid und Schärding/Neuhaus am Inn

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grenzübergang
Asylbewerber , Deutsch-Österreichische Grenze , Flüchtling , Österreich , Polizei ,

Drucksache Nr. 17/23002 vom 28.06.2018

Anfragen zum Plenum fraktionslos

Polizeieinsatz in der Erstaufnahmeeinrichtung Schweinfurt

u.a. Grund für die Präventivgewahrsamnahme

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Polizeieinsatz
Schweinfurt , Freiheitsentziehung , Polizeilicher Einsatz , Erstaufnahmeeinrichtung , Polizeigewahrsam ,

Drucksache Nr. 17/23002 vom 28.06.2018

Anfragen zum Plenum FREIE WÄHLER

Personelle Ausstattung der Polizeidienststellen

Im Allgäu

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Polizeiinspektion
Polizeidienststelle , Personalausstattung , Polizei , Allgäu , Ostallgäu Krs ,

Drucksache Nr. 17/23002 vom 28.06.2018

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abschiebungen aus Bayern

Abschiebungen nach Afghanistan, Irak und Athiopien; Beschlüsse der Innenministerkonferenz; Umsetzung des Rückführungsabkommens mit Äthiopien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Abschiebung
Afghanistan , Irak , Äthiopien , Rückführung ausreisepflichtiger Personen , Innenministerkonferenz ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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