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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9394
Prüfung: Nutzung von Kapazitäten in den Einrichtungen in Bamberg und Manching für die Erstaufnahme; Beschränkung der Umverteilung nach Bamberg und Manching; keine Umverteilung von Flüchtlingen, bei denen Integrationsmaßnahmen begonnen haben
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9372
Umwandlung der Einrichtungen in Bamberg und Manching in Erstaufnahmeeinrichtungen; keine Umverteilung aus Gemeinschaftsunterkünften nach Bamberg und Manching; keine vermeidbaren Umverteilungen; Berücksichtigung von Integrationsleistungen bei Aufenthaltsentscheidungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9397
Erhalt des Selbstverwaltungsrechts der Kommunen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9395
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9373
zügige Umsetzung
Anfragen zum Plenum FREIE WÄHLER
im Alpenraum
Erneute Inbetriebnahme nach Gutachten mit dem Ergebnis das keine gesundheitsgefährdung betsteht
Anfragen zum Plenum SPD
Gültigkeit für welche Gemeinden
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Realisierung neuer Haltestelle im Programm Stationsoffensive Bayern
Vorschläge der verschiedenen Verbände
Anzahl der Ermittlungsverfahren und der Untersuchungshaft. Übernahme der Verfahren durch den Generalbundeanwalt
Anzahl der Fällungen und Neuanpflanungen
An Grund- und Mittelschulen und beruflichen Schulen
Rechtliche Grundlage der Beschäftigung. Anzahl der Lehrkräfte.
Kenntnisse des StMUV und der Staatsregierung über das Verhältnis der Kontrolleure zu Mitarbeitern der Firma Bayern-Ei und über Teilnahme einer Kontrolleuring an einem Werbefilm.
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