Treffer 19581 - 19600 von 32700
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/7259
Berücksichtigung in der Stundentafel; Umsetzung der Initiative "Voll in Form"; Konzept
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/7258
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/7257
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/7256
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/7255
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6817
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/7547
Änderung von Art. 7 BayFwG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/6321
Wahl der Mitglieder des beratenden Gremiums durch den Landtag; Änderung von Art. 5c
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/5767
Karenzzeiten bei Ausscheiden aus der Staatsregierung und Aufnahme einer Erwerbstätigkeit; beratendes Gremium; neue Art. 5a-d
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3724
u. a. Aufhebung der Sargpflicht, Öffentlichkeitsarbeit; Berichte
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/5766
Verstreuung der Asche Verstorbener als neue Bestattungsart; Änderung von Art. 1, 12 BestG
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8095
Liquiditätshilfe für in finanzielle Not geratene Milcherzeuger; Anpassung des Milchangebots an die tatsächliche Nachfrage durch Reduktion der Milcherzeugung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/7784
Einsatz der Mittel der Superabgabe; Mengenreduzierung, Absatzförderung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8409
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8919
Möglichkeit zur Einstufung von Antworten auf Schriftliche Anfragen als Verschlusssache; Änderung der Geschäftsordnung (§ 188) und der Geheimschutzordnung (§ 8, neuer § 5a Private Geheimnisse)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER DRS 17/8229
Änderung von Art. 11 Abs. 1 BayMG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7550
Umfassender Informationsanspruch; Ausnahmen von der Informationspflicht; Altverträge; Schutz personenbezogener Daten; Schutz öffentlicher Belange; Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse; Ausgestaltung der Veröffentlichungspflicht; Antragstellung; Zugang zur Information; Bearbeitung des Antrags; Beauftragter für die Informationsfreiheit
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/6816
Änderung von Art. 10, 57, 61, 64 und 66 BayHSchG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8995
Aufhebung der Wiederbesetzungssperre, Änderung von Stellenplänen (Änderung von Art. 6 HG 2015/2016); Aufhebung des pauschalen Stelleneinzugs (Aufhebung von Art. 6b HG 2015/2016; Änderung des Blindengeldgesetzes: Einführung eines Blindengelds für hochgradig Sehbehinderte (Art. 1, 2); Aufhebung des Landeserziehungsgeldgesetzes; erhöhte Zuführung in den Pensionsfonds (Änderung von Art. 6 Versorgungsrücklagengesetz); Einführung einer Abgabe auf die Entnahme von Kiesen und Sanden (Kiesabgabegesetz); Erhöhung des Arbeitsentgelts für Strafgefangene (Änderung von Art. 46 Strafvollzugsgesetz)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8993
Änderung von Art. 6 des Haushaltsgesetzes 2015/2016: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre, Schaffung zusätzlicher Planstellen in verschiedenen Bereichen (Gerichte und Staatsanwaltschaften, Energieberatung, Gesundheitsämter, Hygienekontrolle, Landespolizei, Rechtspflege, Bewährungshilfe, Justizvollzug, Schulen, Finanzämter, Landesamt für Finanzen, Landwirtschaftsschulen, Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit), redaktionelle Änderungen; Änderung von § 1 Nr. 2 Buchst. d des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2014: Streichung von kw-Vermerken bei Planstellen der Wasserwirtschaftsämter
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