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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19618
Ablehnung einer monistischen oder teilmonistischen Krankenhausfinanzierung; Beendigung der Benachteiligung Bayerns bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen; Erhalt der privaten Krankenversicherung
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19619
Erweiterung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19620
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19614
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19634
Bericht: Standortsuche, Auswahlkriterien, Schutz insbesondere von Buchenwäldern
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19621
Verurteilung von Ausschreitungen; Arbeitsgruppe im Landtag; Bekämpfung als oberste Priorität der Sicherheitsbehörden; Neuverteilung der Ressourcen der Polizei; Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks; Schulungsmaßnahmen bei Polizei und Justiz; Präventions- und Bildungsmaßnahmen; Demokratiebildung; Erinnerungskultur
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19622
Unterstützung der EU-Kommisson
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Personelles Landtag
1. Lesung zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/18700
Änderung von Art. 1, 2, 6, 6c, 8 sowie der Anlage 2 (DBestHG 2017/2018) des Haushaltsgesetzes 2017/2018: u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Umsetzung der zweiten Stufe des Masterplans BAYERN DIGITAL, Sperre freiwerdender Stellen zur Einstellung Schwerbehinderter, Bau neuer Wohnungen durch die Stadibau sowie eines Wohnbauprojekts aus Holz durch die Bayerischen Staatsforsten, Bereitstellung elektronischer Dienste, Nutzung von Liegenschaften durch die Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1 Besoldungsordnungen); Änderung der Zulagenverordnung (Anlage 4): Erhöhung der Zulage für Nachtdienst; Änderung des Versorgungsrücklagengesetzes (Art 6 Abs. 1): Erhöhung der pauschalen Zuführungen
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18699
redaktionelle Änderungen, u. a. Umbenennung des Gesetzes in Bayerisches Finanzausgleichsgesetz (BayFAG), Ergänzung von Überschriften bei sämtlichen Artikeln des FAG; Zuweisung des Entlastungsbeitrags Länder-Umsatzsteuer an die Kommunen; Aufhebung der Möglichkeit zur Vorabentnahme von Mitteln für Kinder abgelehnter Asylbewerber; Erhöhung der Pauschalen für Straßenbau und -unterhalt sowie für ÖPNV-Zuweisungen; Aufhebung des Härteausgleichs beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer; Aufhebung der Sonderregelung zur melderechtlichen Erfassung von Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen; inhaltliche Änderungen an den Art. 1, 4, 8, 10, 10c, 12, 13, 13d, 13f, 23a, Aufhebung von Art. 13h, 16 FAG; Änderung der §§ 1, 4, 5, 7-13, 15-22 FAGDV
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18098
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/18139
Überarbeitung des Prüfleitfadens für Pflegeeinrichtungen, Prüfung der Fachkonzepte
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18331
Sauenhaltung ohne Kastenstand, Verzicht auf das Kupieren und auf Vollspaltenböden, Mindeststallfläche, Stroh und Heu als Beschäftigungsmaterial
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18330
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17799
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17798
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18101
Forschungsprogramm
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