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Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14020
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung; Finanzierung aus Kap. 13 60 Tit. 325 52 (Tilgung am Kreditmarkt)
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14015
Erhöhung der Änsätze von Kap. 13 10 Tit. 891 72 (Zuschüsse und Zuwendungen an kommunale Krankenhäuser gemäß Art. 12 und Art. 17 BayKrG); Verpflichtungsermächtigung
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14286
Abschaffung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von Art. 6 HG 2017/2018); Abschaffung des pauschalen Stellenabbaus (Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018); Aufhebung der Ermächtigung zur Durchfinanzierungserklärung für den zweiten S-Bahn-Tunnel in München (Änderung von Art. 8 HG 2017/2018); Verzicht auf verschiedene Höherbesoldungen sowie auf die Planstelle für den Direktor des Landesamts für Schule (Änderung der Anlage 1 des Besoldungsgesetzes); höhere Zuführungen an den Pensionsfonds (neuer Art. 10); Aufhebung des Landeserziehungsgeldgesetzes (neuer Art. 11); Aufhebung des Betreuungsgeldgesetzes (neuer Art. 12); Änderung von Art. 23 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes: Beitragsentlastung im ersten Kindergartenjahr (neuer Art. 13); Wasserentnahmeentgeltsgesetz (neuer Art. 14); Kiesabgabegesetz (neuer Art. [15] HG 2017/2018)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14016
Erhöhung der Mittel zur Förderung gebietskörperschaftsübergreifender Kooperation, zur Ertüchtigung der Verkehrsmittel zur Nutzung von Fahrrädern, für das Erreichen von Barrierefreiheit und für den Einsatz von Bussen mit Elektro- bzw. Erdgasantrieb
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14017
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12805
Anhebung der einwohnerbezogenen Pauschalen der Finanzzuweisungen (Änderung von Art. 7); Ermächtigung des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Regelung des Verfahrens bei Altlastensanierungen und zur Festlegung der zuständigen Stelle bzw. zur Übertragung dieser Aufgaben (Änderung von Art. 23a Abs. 4); redaktionelle Änderungen (Art. 10, 13a, 13b, Aufhebung von Art. 10b Abs. 3 FAG)
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13565
Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplans
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13193
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13030
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten über die Auswirkungen des Personalabbaus in der Forstverwaltung im Hinblick auf die Unterstützung der Kommunen bei der Bewirtschaftung der Wälder
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14508
Erfassung digital bereitgestellter Lehrmaterialien
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14639
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über den Rahmenvertrag zur Vergütung der Nutzung urheberrechtlich geschützter Materialien
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/12329
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/12534
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12412
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14049
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2017; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14050
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14287
Förderung von Vorkursen an Spätberufenengymnasien; Neufassung von Art. 51 des Schulfinanzierungsgesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14051
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14052
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/13818
u. a. Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über mögliche Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.