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Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14066
Erhöhung der Ansätze
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14018
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Finanzierung von Anwärterstellen
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14225
Streichung der Mittel für den Stellenpool Behördenverlagerungen; Streichung der im Stellenplan vorgesehenen Stellen
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14003
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14226
Streichung des Titels "Verstärkung von Investitionsmaßnahmen"
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14075
Erhöhung der Ansätze zur Finanzierung von Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen v. a. bei jungen Frauen
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14076
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14074
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14164
außerdem: mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14019
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Zuweisungen an Kommunen; Finanzierung aus Kap. 13 60 Tit. 325 52 (Tilgungen am Kreditmarkt)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14020
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung; Finanzierung aus Kap. 13 60 Tit. 325 52 (Tilgung am Kreditmarkt)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14015
Erhöhung der Änsätze von Kap. 13 10 Tit. 891 72 (Zuschüsse und Zuwendungen an kommunale Krankenhäuser gemäß Art. 12 und Art. 17 BayKrG); Verpflichtungsermächtigung
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14286
Abschaffung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von Art. 6 HG 2017/2018); Abschaffung des pauschalen Stellenabbaus (Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018); Aufhebung der Ermächtigung zur Durchfinanzierungserklärung für den zweiten S-Bahn-Tunnel in München (Änderung von Art. 8 HG 2017/2018); Verzicht auf verschiedene Höherbesoldungen sowie auf die Planstelle für den Direktor des Landesamts für Schule (Änderung der Anlage 1 des Besoldungsgesetzes); höhere Zuführungen an den Pensionsfonds (neuer Art. 10); Aufhebung des Landeserziehungsgeldgesetzes (neuer Art. 11); Aufhebung des Betreuungsgeldgesetzes (neuer Art. 12); Änderung von Art. 23 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes: Beitragsentlastung im ersten Kindergartenjahr (neuer Art. 13); Wasserentnahmeentgeltsgesetz (neuer Art. 14); Kiesabgabegesetz (neuer Art. [15] HG 2017/2018)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14016
Erhöhung der Mittel zur Förderung gebietskörperschaftsübergreifender Kooperation, zur Ertüchtigung der Verkehrsmittel zur Nutzung von Fahrrädern, für das Erreichen von Barrierefreiheit und für den Einsatz von Bussen mit Elektro- bzw. Erdgasantrieb
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14017
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12805
Anhebung der einwohnerbezogenen Pauschalen der Finanzzuweisungen (Änderung von Art. 7); Ermächtigung des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Regelung des Verfahrens bei Altlastensanierungen und zur Festlegung der zuständigen Stelle bzw. zur Übertragung dieser Aufgaben (Änderung von Art. 23a Abs. 4); redaktionelle Änderungen (Art. 10, 13a, 13b, Aufhebung von Art. 10b Abs. 3 FAG)
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13565
Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplans
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13193
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13030
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten über die Auswirkungen des Personalabbaus in der Forstverwaltung im Hinblick auf die Unterstützung der Kommunen bei der Bewirtschaftung der Wälder
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14508
Erfassung digital bereitgestellter Lehrmaterialien
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