Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10642

Freies WLAN für alle - auch für Geflüchtete!

Internetzugang in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften: Unterstützung von Kommunen und Landkreisen, keine Kürzung der Bargeldleistungen für Flüchtlinge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/10573

Tragfähiges Konzept für WLAN-Zugang in Flüchtlingsunterkünften

insbesondere: Klärung von Haftungsfragen, Kostenbeteiligung der Bewohner, keine Verrechnung kostenfreier Angebote mit den Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/11568

Systematische Kooperation der Klinik für Geriatrie am Klinikum Bayreuth mit Pflegeeinrichtungen in den Landkreisen Kronach und Lichtenfels sowie der Stadt Bayreuth unterstützen und fördern

Prüfung eines Modellprojekts

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11500

Anhörung zur Situation der Mittelschule in Bayern

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11049

Ertüchtigung des S-Bahn-Netzes München II: Ertüchtigungsmaßnahmen auf Außenästen mit Betroffenen abstimmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11050

Ertüchtigung des S-Bahn-Netzes München III: Höhengleiche Kreuzungspunkte zwischen Schienen- und Straßenverkehr aufheben

Vorlage einer Lister entsprechender Kreuzungspunkte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11048

Ertüchtigung des S-Bahn-Netzes München I: Verlässliches, laufend aktualisiertes und öffentliches Projektmanagement der Ertüchtigungsmaßnahmen einführen und vorausschauend planen

Veröffentlichung von Projektfortschritten; Berücksichtigung eines späteren zweigleisigen Ausbaus bei allen Baumaßnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11051

Ertüchtigung des S-Bahn-Netzes München IV: Ertüchtigung und Ausbau der S-2 Ost vorantreiben

Prüfung: Verdichtung des Frahrplans, direkte Anbindung des Messegeländes; Statusbericht; Aufnahme des viergleisigen Ausbaus in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans; Sachstandsbericht, Zeit- und Maßnahmenplan zum vollständigen Ringschluss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/12345

Gesetzentwurf zur Änderung des Bezirkswahlgesetzes -
Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Bürger eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union bei der Wahl der Bezirksräte in Bayern

Änderung von Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 BezWG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/12476

Wahl der Vorsitzenden für den Gefängnisbeirat bei der Justizvollzugsanstalt Nürnberg

Frau Petra Guttenberger anstelle von Herrn Michael Brückner

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/79 PL vom 12.07.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11328

Bekämpfung der Geldwäsche im Nicht-Finanzsektor

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beratungsverlauf

Treffer 4981 - 5000 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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