Treffer 5041 - 5060 von 9626
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/10430
außerdem: barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Coburg, IC-Verbindung von Bamberg nach Thüringen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/11609
Verbesserungen hinsichtlich Bestimmtheit und Normenklarheit, bei rechtsstaatlichen Absicherungen und Transparenz; Rückstellung von Anpassungen im Bereich des Kernbereichs- und Berufsgeheimnisträgerschutzes bei verdeckten Überwachungsmaßnahmen sowie von Übermittlungsvorschriften; Änderung der Art. 5, 7, 8, 9, 10, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 23, 25, 27a, neue Art. 7 (Nachvollziehbarkeit) und 13 (Überwachung der Telekommunikation) BayVSG
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/11610
grundlegende Änderungen am Gesetzentwurf, insbesondere Verbesserungen beim Grundrechtsschutz, Behebung verfassungsrechtlicher Mängel, Reform des Verfassungsschutzes, bessere Berücksichtigung der Ergebnisse der Sachverständigenanhörung und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Landesbeauftragter für Verfassungsschutz und Beirat, Archivgut, Fortbildungsveranstaltungen; u. a. neue Art. 7, 32, 33, Neuer Teil 3, Neufassung von Art. 8, 9, 10, 11 BayVSG
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/11643
grundrechtssichernde Verfahrensregelungen im Bereich der allgemeinen nachrichtendienstlichen Mittel (Änderung von Art. 7 Abs. 1), einheitliches Schutzniveau bei der technischen Wohnraumüberwachung (Änderung von Art. 8 S. 2) und bei Auskunftsersuchen im Schutzbereich des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Änderung von Art. 13 Abs. 3 S. 2 BayVSG)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11567
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10800
Förderkonzept
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/11163
Bericht zu einer möglichen Änderung des Immissionsschutzrechts
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11257
Beteiligung von Verlagen an lokalen Rundfunkprogrammen; Änderung von Art. 25 des Mediengesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11258
Neuausschreibung bei wesentlichen Veränderungen von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen lokaler Rundfunkanbieter; Änderung von Art. 25 des Mediengesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11256
Genehmigungspflicht für die Zusammenarbeit von Anbietern an Mehrfrequenzstandorten; Änderung von Artikel 25 des Mediengesetzes
Beratungsphase zu Antrag SPD, CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12344
Verurteilung von Drohungen und Beleidigungen gegen Mitglieder des Deutschen Bundestags im Zusammenhang mit der Armenien-Resolution; Erklärung der Solidarität mit den Bundestagsabgeordneten; Aufruf an türkische Organisationen zu einer klaren Haltung gegen Drohungen und Beleidigungen
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/11259
Änderung des Mediengesetzes in folgenden Bereichen: Übertragung von Aufgaben des Medienrates an den BLM-Präsidenten (Art. 12), Genehmigungsvorbehalt für Kooperationen (Art. 25), Zuverlässigkeitsprüfung (Art. 26), Abschaltung des analogen Fernsehens (Art. 36), Förderung lokaler und regionaler Fernsehprogramme (Art. 41); redaktionelle Änderungen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11544
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11499
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10992
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/9901
Modellprojekt, Koordinierungsstelle
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/9906
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/9895
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/9896
Höchstüberlassungsdauer; Equal Pay; kein Einsatz von Leiharbeitern als Streikbrecher; Abgrenzung von Werk- und Dienstverträgen zu Arbeitsverträgen; Berücksichtigung bei der betrieblichen Mitbestimmung; Informationspflicht gegenüber Betriebsräten; Kontrolle
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/9903
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.