Treffer 5221 - 5240 von 9626
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/10319
Absicherung von Funkfrequenzen für drahtlose Produktionsmittel, Allgemeinverfügung
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10520
Anerkennung von Negativzinsen als negative Einkünfte im Sinne des Einkommensteuergesetzes
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/10566
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/10567
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10799
Vorlage eines Gesetzentwurfs
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/10761
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10519
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10522
Bereitstellung von Mitteln für die Entwicklungszusammenarbeit; Finanzierung der UN-Hilfsorganistationen
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/10295
Prüfung der Nutzung von Flächen im Umschluss von Straßenauffahrten zu Bundesstraßen und Autobahnen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10452
Leitungszeit; Gleichbehandlung der Schularten
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/10659
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10663
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/10676
Anpassung des Tierschutzgesetzes und der Tierschutz-Versuchstierverordnung an die EU-Tierversuchsrichtlinie
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11001
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/10311
offene Ganztagsangebote an Grundschulen und Grundschulstufen von Förderschulen sowie an der Mittelschulstufe des Förderschwerpunkts geistige Entwicklung; Notenschutz; Grundschulverbünde; redaktionelle Änderungen; u. a.; Änderung des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes (Art. 5, 6, 7a, 10, 26, 29, 32, 32a, 37, 39, 41, 42, 43, 52, 54, 59, 62, 64, 65, 66, 69, 75, 85a, 89, 92, Zweiter Abschnitt II und XIV, Siebter Teil, neuer Art. 5a) und des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 8, 10, 57, Aufhebung von Art. 61 BayEUG)
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/10728
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10662
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/11545
Inkrafttreten der Änderung von Art. 52 BayEUG (Nachweise des Leistungsstands, Bewertung der Leistungen, Zeugnisse) und der Neuregelung zu Nachteilsausgleich und Notenschutz
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9735
Absenkung des Wahlalters bei Landtags- und Kommunalwahlen sowie Volksabstimmungen und Bürgerentscheiden; Teilnahme Minderjähriger an Einwohnerversammlungen; entsprechende Änderung der Verfassung (Art. 7 Abs. 1), des Landeswahlgesetzes (Art. 1. Abs. 1 Nr. 1), des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (Art. 1 Abs. 1 Nr. 2), der Gemeindeordnung (Art. 18, 18b) und der Landkreisordnung (Art. 12b)
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/9757
Änderung der Verfassung (Art. 7 Abs. 1), des Landeswahlgesetzes (Art. 1 Abs. 1 Nr. 1) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (Art. 1 Abs. 1 Nr. 1)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
