Treffer 701 - 720 von 9626
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19244
Beratungsverlauf
Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/22583
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/22581
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/22582
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19264
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/21586
Erklärung zur Abstimmung gem. § 133 Abs. 1 BayLTGeschO des Abgeordneten Klaus Adelt (SPD)
Erklärung zur Abstimmung gem. § 133 Abs. 2 BayLTGeschO des Abgeordneten Michael Hofmann (CSU)
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/21586
Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Erstattung von Beitragsausfällen; Erhebung von Erschließungsbeiträgen; Finanzierungsbeteiligung des Freistaats; Änderung von Art. 2, 5, 7, 13 19, Aufhebung von Art. 5b KAG
Beratungsphase zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/22360
Rechtsform; Stiftungszweck; Stiftungsvermögen, Zuschüsse; Stiftungsmittel; Stiftungsorgane; Stiftungsvorstand; Zusammensetzung des Stiftungsrats; Aufgaben des Stiftungsrats; Aufhebung der Stiftung, Vermögensanfall; Stiftungssatzung; Bayerisches Stiftungsgesetz; Übergangsvorschriften
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21463
umfassende Novellierung des Gesetzes mit folgenden Schwerpunkten: erweiterte Zielsetzung der Krankenhauspolitik, Stärkung der Patientenorientierung, Stärkung der Qualitätsorientierung in den Krankenhäusern und in der Krankenhausplanung, ausreichende staatliche Investitionsförderung
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Bericht der Präsidentin/des Präsidenten oder eines Gremiums des Landtags Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21280
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21545
entsprechende Änderung insbesondere des Einkommensteuergesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes, Klarstellung im EU-Recht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21254
Gesetzesinitiative; Transparenz über betriebliche Entgeltfindungssysteme; Sichtbarkeit von Antidiskriminierung; Sanktionen; Reform der Minijobs; entgeltliche Aufwertung frauendominierter Berufe; Erhöhung der Tarifbindung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21252
Personelles Landtag
2. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/19093
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Änderung von Art. 5, 13, Aufhebung von Art. 5b KAG); Kompensation über den Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund (Änderung von Art. 13, neuer Art. 13i FAG)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.