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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/325
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3095
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/3337
Festlegung von Zuständigkeiten in folgenden Bereichen: Ämter für Ausbildungsförderung, Zulassung von Gegenprobensachverständigen, Förderung von Betreuungsvereinen, Erstattungen für die Träger der Kriegsopferfürsorge, Erstattungen gem. § 8 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes; gebietsübergreifende Zusammenarbeit von Fahrerlaubnisbehörden; Änderung folgender Gesetze: Zuständigkeitsgesetz (Art. 6), Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (Art. 25 Abs. 1), Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (Art. 1, Aufhebung von Art. 3 Abs. 3), Ausführungsgesetz zum Betreuungsgesetz (Art. 2, Aufhebung von Art. 5), Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze (Art. 106, neuer Art. 111b), Verkehrswesenzuständigkeitengesetz (Art. 3, 8, 10a, 12, 14); Übergangsregelung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2287
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2766
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2767
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2770
Prüfung
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3762
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen; Anpassung des Stellenplanes
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3736
Einfügung und Ausstattungen eines neuen Titels
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3737
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3738
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3744
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Planstellen; Anpassung des Stellenplanes
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3743
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4039
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Einstellung zusätzlicher Verwaltungskräfte und Stärkung der Leitungszeit von Schulleitern
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4038
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Finanzierung zusätzlicher Lehrerstellen; Anpassung der Stellenpläne aller Schularten
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3746
Erhöhung der Mittel für die Aus- und Fortbildung der Beamten (Richter) und Arbeitnehmer
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3745
Änderung des Stellenplanes
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3748
Erhöhung der Mittel für die Einrichtung von ambulanten Nachsorgestellen für unter Führungsaufsicht stehende entlassene Straftäter
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4041
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" zur Einstellung zusätzlicher Lehrer; Anpassung des Stellenplanes
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3751
Erhöhung der Mittel; Anpassung des Stellenplanes
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