Treffer 7821 - 7840 von 9626
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4446
Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Erwin Huber (CSU)
Beratungsverlauf
Gegenrede zur Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Martin Stümpfig (GRÜNE)
Erklärung gem. § 112 GeschO der Abg. Natascha Kohnen
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/4448
amtliche Abkürzung; Parlamentarische Geschäftsführer (Änderung der §§ 5 und 49); Ausschluss von Losentscheiden bei der Sitzverteilung (neuer § 6 Abs. 2); stellvertretende Ausschussvorsitzende (Änderung von § 27 Abs. 2); Erste Lesung von Gesetzentwürfen (Änderung von § 51 Abs. 2); Einbringung von Anträgen (Änderung von § 59 Abs. 1); Redezeiten (Änderung der §§ 60 und 66 sowie der Anlage 1); Reihenfolge der Redner (Änderung von § 104); Zwischenbemerkungen (Änderung von § 111); Anhörungen (Änderung von § 173 BayLTGeschO)
Beratungsphase zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4516
Angelegenheiten der Europäischen Union: neuer 8. Abschnitt, neue §§ 83a-83d, Änderung der §§ 59, 126, 149 und 181 BayLTGeschO
Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4446
Führung eines Transparenzregisters (Änderung von § 11, neue Anlage 3); Behandlung von Änderungsanträgen (Änderung von § 54); Einführung einer Regierungsbefragung (Änderung von § 73); Anfragen zum Plenum (Änderung von § 74 Abs. 1); Wortmeldung und Worterteilung (Änderung von § 104 Abs. 1); Zwischenfragen und Zwischenbemerkungen (Änderung von § 111 Abs. 3); Hammelsprung (Änderung von § 129 Abs. 2); Zurückstellung von Beratungsgegenständen (Änderung von § 152); Anhörungen (Änderung von § 173 Abs. 1); Anhörung des Landesbeauftragten für den Datenschutz (neuer § 174a); Herbeirufung eines Mitglieds der Staatsregierung (Änderung von § 176 Abs. 1); Auslegung der Geschäftsordnung im Einzelfall (Änderung von § 194 BayLTGeschO)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/723
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/2652
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Entwicklung des ländlichen Raums
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/325
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/2845
Bericht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3095
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/3337
Festlegung von Zuständigkeiten in folgenden Bereichen: Ämter für Ausbildungsförderung, Zulassung von Gegenprobensachverständigen, Förderung von Betreuungsvereinen, Erstattungen für die Träger der Kriegsopferfürsorge, Erstattungen gem. § 8 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes; gebietsübergreifende Zusammenarbeit von Fahrerlaubnisbehörden; Änderung folgender Gesetze: Zuständigkeitsgesetz (Art. 6), Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (Art. 25 Abs. 1), Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (Art. 1, Aufhebung von Art. 3 Abs. 3), Ausführungsgesetz zum Betreuungsgesetz (Art. 2, Aufhebung von Art. 5), Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze (Art. 106, neuer Art. 111b), Verkehrswesenzuständigkeitengesetz (Art. 3, 8, 10a, 12, 14); Übergangsregelung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2287
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2766
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2767
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2770
Prüfung
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3762
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen; Anpassung des Stellenplanes
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3736
Einfügung und Ausstattungen eines neuen Titels
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3737
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3738
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
