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Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4416
Erhöhung des Ansatzes von Kap. 14 05 Tit. 684 60 (Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie) für das Jahr 2016; Streichung der TG 53 im Stellenplan des Kap. 14 23 (Task Force Infektiologie beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit); Streichung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 53 (Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer) für das Jahr 2016
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4417
Erhöhung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 56 (Entgelte der Arbeitnehmer) für das Jahr 2015; Streichung der TG 53 im Stellenplan des Kap. 14 23 (Task Force Infektiologie beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit); weitere Anpassung des Stellenplanes; Streichung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 53 (Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer) für das Jahr 2015
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4332
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Zuschüsse an Sonstige"; Verpflichtungsermächtigung; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4333
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2015; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4334
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2015; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitiionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4385
Erhöhung der Finanzhilfen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (Änderung von Art. 13d FAG)
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4383
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund; Änderung von Art. 1 Abs. 1 Satz 1 FAG
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4384
Erhöhung des Kommunalanteils am Kompensationsbetrag für die Kfz-Steuer; Änderung von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 FAG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3710
Angleichung der Zulagen für besondere Berufsgruppen; Änderung der Anlage 4 zum Besoldungsgesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4258
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund (Änderung von Art. 1), Steuerkraftermittlung (Änderung von Art. 4 Abs. 2 Nr. 3), Aufhebung des Vorabzugs aus den Verbundmitteln (Aufhebung von Art. 13f FAG)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3935
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/2870
Änderungen in folgenden Bereichen: Verzicht auf Zurechnung von Personen mit Nebenwohnung bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen, Übergangsregelung (Art. 3, 24), Berücksichtigung der Entwicklung der Straßenlängen und von Wechseln in der Trägerschaft bei den Zuweisungen gem. Art. 13a und 13b, redaktionelle Änderung (Art. 13h); Änderung der Durchführungsverordnung zum Finanzausgleichsgesetz (§§ 1, 4, 23)
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/4729
Wahl von Herrn Peter Küspert zum Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/4196
Verbleib in der Spitzensportförderung des Bundes; Erhalt des Stützpunkts Füssen; Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4179
keine Verteilung von Mitteln aus einer "Fraktionsreserve"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4182
außerdem: Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/4178
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/3361
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/2676
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/2652
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Entwicklung des ländlichen Raums
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
