Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Bernhard Pohl und Manfred Ländner

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020

Beratungsverlauf

Schlagworte: Landesplanung
Regierungserklärung , Heimat , Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat , Ballungsraum , Ländlicher Raum ,

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Geschäftliches Landtag

Aktuelle Stunde entfällt, nach Verzicht der CSU auf das Vorschlagsrecht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4260

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit der forensischen Psychiatrie und den damit verbundenen Therapien in der Arbeitstherapie Modellbau in Ansbach und Straubing seit dem Jahr 1986,der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL, in Zusammenhang mit der Frage der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit während ihrer Amtszeit als Staatsministerin seit dem Jahre 2008,der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL, im Zusammenhang mit möglichen Einflussnahmeversuchen auf Privatpersonen, Abgeordnete und die öffentliche mediale Berichterstattung zum Themenkomplex "Modellbau"

und Festlegung der Mitgliederzahl, Besetzung und Vorsitz des Untersuchungsausschusses

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/3393

Weiterentwicklung des Gymnasiums in Bayern

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus: Schreiben des Kultusministeriums, geplante Veränderungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/3363

Gymnasialkonzept: Rolle der Ministerialbürokratie aufklären und Schranken aufzeigen

Aufklärung über ein Schreiben des Kultusministeriums an Schulleiter von Gymnasien und Kollegs

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2851

Konsequenzen aus der NSU-Mordserie: Erfassung politisch motivierten Kriminalität reformieren – Antimuslimische Straftaten sichtbar machen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/4471

Geltendes Recht konsequent anwenden und fortentwickeln - Gegen die Einführung eines Unternehmensstrafrechts

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4469

Maßnahmen gegen Verordnung über geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst" ergreifen

Aufhebung der Verordnung; Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2647

Maßnahmen zum Schutz des Bergwalds: Durchführung einer Anhörung zur aktuellen Situation des Bergwalds

gemeinsame Anhörung der Ausschüsse für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/30 PL vom 27.11.2014

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4445

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, Arnold, Hiersemann u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Goten u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13. November 2014 auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/4260) zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Bezirkskliniken einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit der forensischen Psychiatrie und den damit verbundenen Therapien, insbesondere der Arbeitstherapie "Modellbau" in Ansbach und Straubing seit dem Jahr 1986, der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit der Frage der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit während ihrer Amtszeit als Staatsministerin seit dem Jahr 2008, der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit möglichen Einflussnahmeversuchen auf Privatpersonen, Abgeordnete und die öffentliche mediale Berichterstattung zum Themenkomplex "Modellbau"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/29 PL vom 12.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/4196

Dem Curling Chancen für die Zukunft geben!

Verbleib in der Spitzensportförderung des Bundes; Erhalt des Stützpunkts Füssen; Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/29 PL vom 12.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/4186

Chancengleichheit für die Kleinsten - Konstruktive Beteiligung Bayerns an der Diskussion über bundesweite Minimalstandards in Kinderbildung und -betreuung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/29 PL vom 12.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4175

Bayern sagt Nein zum Investorenschutz:
Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ablehnen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/29 PL vom 12.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/4173

Bildungshoheit der Länder verteidigen - keine bundesrechtlichen Vorgaben für die Kinderbetreuung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/29 PL vom 12.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4176

Verbot des Einsatzes von Reserveantibiotika in der Tiermast

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/29 PL vom 12.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/4181

Erneute Milchmarktkrise verhindern -
Stärkung der bäuerlichen Milcherzeuger

Bündelung der Erzeuger, Intervention, Kriseninstrument

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/29 PL vom 12.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4179

Irreführung beenden - Landtag entscheidet über gesamten Staatshaushalt

keine Verteilung von Mitteln aus einer "Fraktionsreserve"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/29 PL vom 12.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4180

Berechtigte Ansprüche ehemaliger Heimkinder erfüllen - Laufzeit des Fonds Heimerziehung verlängern und Fondsmittel bedarfsorientiert aufstocken

außerdem: Bericht

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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