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Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/1347
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Softwareentwicklung für Erweiterungsangebote von mebis - Landesmedienzentrum Bayern", Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Einfügung eines neuen Titels "Einnahmen von kommunalen und privaten Schulen für die Nutzung von mebis - Landesmedienzentrum Bayern"; Änderung des Haushaltsvermerks zu Kap. 05 04 TG 76
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1277
entsprechende Änderung des Stellenplans und des 2. Nachtragshaushaushaltsgesetzes 2014
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1284
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1286
Erhöhung des Ansatzes; Anpassung des Haushaltsvermerks und der Erläuterungen
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1285
Erhöhung des Ansatzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1305
Streichung von Kap. 06 02 Tit. 531 21
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/1929
Aufnahme von Beschäftigtenvertretern in den Verwaltungsrat; Änderung von Art. 6, neuer Art. 8a SpkG
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/1925
Unzulässigkeit des Austauschs eines in digitaler Technik verbreiteten Hörfunkprogramms gegen ein in analoger Technik verbreitetes Programm; Änderung von Art. 2 Abs. 4 BayRG
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/875
Änderung des Finanzausgleichsgesetzes: Abschaffung der örtlichen Beteiligung bei der Krankenhausumlage (Art. 10b, 24 Abs. 2), Anhebung des Mindestbetrags bei der Investitionspauschale (Art. 12), Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund (Art. 13), Zuständigkeitsänderung im Bereich des Gesundheitswesens (Art. 24 Abs. 2), Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen (Art. 24 Abs. 4), redaktionelle Änderungen (Art. 6, 7, 10a, 11, 13, 23, 24); Änderung der Durchführungsverordnung zum Finanzausgleichsgesetz: Berechnung der Schlüsselzuweisungen (§§ 1, 8, 11, 22); Änderung der Delegationsverordnung: Erlass von Verordnungen nach dem Gemeindefinanzreformgesetz (§ 3)
2. Lesung zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/876
Zustimmung zum Nachtragshaushaltsgesetz
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/876
Zustimmung zum Nachtragshaushaltsplan
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1406
Erhöhung der Mittel; Schaffung zusätzlicher Stellen im Haushaltsgesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1384
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen für Richter und Staatsanwälte
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1404
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels (Ferkelzucht)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1408
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1387
Erhöhung der Mittel
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1382
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1380
Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung
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