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Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/1732
Erhöhung der Ansätze von Kap. 14 03 Tit. 531 92 (Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärungsmaßnahmen) und 684 92 (Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie); Deckung aus Kap. 14 03 Tit. 685 98 (Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen)
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/1347
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Softwareentwicklung für Erweiterungsangebote von mebis - Landesmedienzentrum Bayern", Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Einfügung eines neuen Titels "Einnahmen von kommunalen und privaten Schulen für die Nutzung von mebis - Landesmedienzentrum Bayern"; Änderung des Haushaltsvermerks zu Kap. 05 04 TG 76
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/1343
Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/1346
Erhöhung des Ansatzes zur Finanzierung von Sanierungsarbeiten an der Burg Alzenau; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/1351
Erhöhung der Mittel; Deckung aus Kap. 10 02 Tit. 534 99 (Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä.)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/1352
Aufnahme eines Leertitels 893 03 "Förderung der Sanierung des Heiligenhofs oder eines Neu- bzw. Erweiterungsbaus am Heiligenhof"; einseitige Deckungsfähigkeit mit Tit. 893 02 (Förderung der Errichtung des Sudetendeutschen Museums)
Berufung, Bestätigung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1947
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/1948
Aufnahmeprogramm; Familiennachzug
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1949
u. a. Prüfung der Entbürokratisierung, Aufstockung des Personals des Bundesamts für Migration und Flüchlinge, Bericht im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1952
keine Dokumentation von Routinemaßnahmen; Änderung des Prüfleitfadens; Vermeidung von Doppel- und Mehrfachprüfungen; Unabhängigkeit des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/1950
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über die Rechtsverordnung zum Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1951
neues Prüfsystem: u. a. Ausrichtung am Stand der Pflegwissenschaft, Reduzierung des Dokumentationsaufwands, Harmoniserung der Prüfkriterien
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1924
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1946
Arbeitnehmerrechte; soziale Marktwirtschaft; Wirtschafts- und Sozialpolitik; Stärkung des Mittelstandes; Arbeits- und Gesundheitsschutz; Zuwanderung; Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit; Bekämpfung von Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft, Schlepperunwesen und Korruption; Übertragung nationaler Zuständigkeiten auf die EU durch Volksentscheid
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1917
u. a. mündlicher und schriftlicher Bericht, Landesaufnahmeprogramm, Beweislast, Übergangswohnungen, Familienzusammenführung, Visumerteilung, Bundeskontingent, Personalausstattung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sowie der diplomatischen Vertretungen in den Anrainerstaaten Syriens
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/1919
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1920
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/1922
Einstellung zusätzlicher Lehrer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1923
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