Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/19236 vom 28.11.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Die Glyphosatalleingänge der CSU beenden - Anwendungsverbot in Deutschland schnellstmöglich erlassen!

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Drucksache Nr. 17/19231 vom 28.11.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Bevölkerung schützen - fehlerhafte Brennstäbe im Atomkraftwerk Gundremmingen sofort austauschen!

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Drucksache Nr. 17/19188 WI vom 16.11.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16636

Gut leben in der Stadt VIII
Bezahlbaren Wohnraum schaffen und erhalten, bedarfsgerechten Wohnungsbau ermöglichen!

Sonderinvestitionsprogramm; Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz; staatliche Wohnungsbaugesellschaft

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Drucksache Nr. 17/19163 HA vom 16.11.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18270

Sonderweg bei der Erbschaftsteuer beenden

einheitlicher Steuervollzug in ganz Deutschland; keine Privilegierung großer Vermögen; keine Regionalisierung der Erbschaftsteuer

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Drucksache Nr. 17/19092 vom 16.11.2017

Anfragen zum Plenum SPD

Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten an Bayerns Schulen

Anzahl der Kinder die durch die Fragebögen an die Schulämter gemeldet wurden

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Drucksache Nr. 17/19141 VF vom 15.11.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18489

Zustimmung zum Gesetz zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorgeangelegenheiten im Bundesrat

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Drucksache Nr. 17/19058 SO vom 15.11.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17014

Soziale Lage in Bayern: Defizite anpacken, Teilhabe ermöglichen!

Ausbau der Kinderbetreuung; Konzept zur Unterstützung Jugendlicher beim Übergang Schule-Beruf; Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit; Schaffung bezahlbaren Wohnraums; Armutsbekämpfung und -prävention; ausgewogene Sozialberichterstattung

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Drucksache Nr. 17/19007 vom 15.11.2017

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Zulässigkeit von Bestattungen im Leinentuch ohne Sarg (Änderung von Art. 16 Nr. 1 S. 2 BestG)

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Drucksache Nr. 17/19028 PL vom 14.11.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17585

Maßnahmen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus nicht länger blockieren!

befristete steuerliche Anreize für Immobilieninvestoren; staatliche Eigenkapitalzuschüsse; erleichterter Verkauf staatlicher Grundstücke an Kommunen; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Gemeinden; Prüfung steuerlicher Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen

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Drucksache Nr. 17/19027 PL vom 14.11.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17546

Keine weitere Zeit verstreichen lassen - Wohnbauoffensive für Bayern!

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Drucksache Nr. 17/18967 PL vom 09.11.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18897

Wirksame Kriseninstrumente für den Milchmarkt endlich etablieren - Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft

Reduzierung der Milchmenge; Frühwarnsystem bei der Marktbeobachtungsstelle für Milch; Prüfung einer Obergrenze für Direktzahlungen

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Drucksache Nr. 17/18954 PL vom 09.11.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18865

Dritte Startbahn: Keine Umwandlung in Aktiengesellschaft - kein Wortbruch der Staatsregierung!

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Drucksache Nr. 17/18897 vom 09.11.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Wirksame Kriseninstrumente für den Milchmarkt endlich etablieren - Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft

Reduzierung der Milchmenge; Frühwarnsystem bei der Marktbeobachtungsstelle für Milch; Prüfung einer Obergrenze für Direktzahlungen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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