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Dringlichkeitsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
u. a. Reform des Ehegattensplittings zugunsten eines Familiensplittings, Aufhebung der Anrechnung von Kindergeld auf Hartz-IV-Leistungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16636
Sonderinvestitionsprogramm; Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz; staatliche Wohnungsbaugesellschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18270
einheitlicher Steuervollzug in ganz Deutschland; keine Privilegierung großer Vermögen; keine Regionalisierung der Erbschaftsteuer
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/8086
Anfragen zum Plenum SPD
Anzahl der Kinder die durch die Fragebögen an die Schulämter gemeldet wurden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18489
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17014
Ausbau der Kinderbetreuung; Konzept zur Unterstützung Jugendlicher beim Übergang Schule-Beruf; Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit; Schaffung bezahlbaren Wohnraums; Armutsbekämpfung und -prävention; ausgewogene Sozialberichterstattung
Gesetzentwurf SPD
Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Zulässigkeit von Bestattungen im Leinentuch ohne Sarg (Änderung von Art. 16 Nr. 1 S. 2 BestG)
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/17554
Konzepte für Angebote an Schüler mit Migrationshintergrund
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17814
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17585
befristete steuerliche Anreize für Immobilieninvestoren; staatliche Eigenkapitalzuschüsse; erleichterter Verkauf staatlicher Grundstücke an Kommunen; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Gemeinden; Prüfung steuerlicher Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17546
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18897
Reduzierung der Milchmenge; Frühwarnsystem bei der Marktbeobachtungsstelle für Milch; Prüfung einer Obergrenze für Direktzahlungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16970
Bericht zu Konsequenzen und zu Handlungsempfehlungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18865
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
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