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Änderungsantrag AfD
Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 07 05 (Energiewirtschaft und Landesentwicklung) Tit. 428 76 (Entgelte der Arbeitnehmer für Forschungsvorhaben)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 518 01 (Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume)
Streichen des Ansatz, Verwenden an anderer Stelle
Reduzieren der Mittel, Verwenden in Kap. 06 03 TG 81 für den neuen Tit. "Unsere Heimat II - Förderung traditioneller Vereine" und Kap. 06 03 Tit. 681 81 (Unsere Heimat I - Preise im Bereich Heimat-pflege)
Reduzieren des Ansatz, Verwenden in in Kap. 06 04 für den neuen Tit. "Arbeitsgruppe KONSENS"
Ausstatten mit Mitteln
Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 06 03 Tit. 883 72 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände)
Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus aus Kap. 06 15 (Landesamt für Finanzen) Tit. 422 01 (Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten und Richter)
Reduzierung der Mittel, Verwendung im neuen Tit. "Realistische Planung beim Breitbandausbau II - Arbeitsgruppe Breitband" sowie in Kap. 13 06 TG 51-64 und Kap. 13 60 TG 51-52 zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. Erhöhung der Tilgung am Kreditmarkt
Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 06 15 (Landesamt für Finanzen) Tit. 422 01 (Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten und Richter)
Enrfallen des Titel, Verwendung der Mittel für Kap. 04 04 Tit. 422 01 (Bezüge der planmäßigen Beamten (Richter))
bei Gerichten und Staatsanwaltschaften; Reduzierung des Ansatz aus dem Budget für Rechtskunde- und Rechtsbildung für Flüchtlinge und Asylbewerber, Verwendung in Kap. 04 04 Tit. 422 01 (Bezüge der planmäßigen Beamten (Richter))
Ausbringen von acht Planstellen der BesGr. R 1; Deckung aus Kap. 04 04 Tit. 533 07 (Europäische Staatsanwaltschaften) und Kap. 04 04 Tit. 427 01 (Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtliche und nebenberufliche Tä-tigkeit)
Streichung der Mittel für die Büros in Kiew und in Addis Abeba; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Streichung der Mittel; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Reduzierung des Ansatzes; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Streichung des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Streichung des Ansatzes; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.