Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/27843 PL vom 07.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26177

Anhörung zum Entwurf des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (Drs. 18/26017) auch unter Einbeziehung des Gesetzentwurfes der SPD-Fraktion für ein modernes und rechtsstaatskonformes Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 18/25825)

im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 18/26230 KI vom 01.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/26177

Anhörung zum Entwurf des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (Drs. 18/26017) auch unter Einbeziehung des Gesetzentwurfes der SPD-Fraktion für ein modernes und rechtsstaatskonformes Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 18/25825)

im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 18/26177 vom 30.01.2023

Antrag SPD

Anhörung zum Entwurf des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (Drs. 18/26017) auch unter Einbeziehung des Gesetzentwurfes der SPD-Fraktion für ein modernes und rechtsstaatskonformes Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 18/25825)

im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 18/25825 vom 20.12.2022

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf für ein modernes und rechtsstaatskonformes Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Bayerisches Modernes Verfassungsschutzgesetz - BayModVSG)

Aufgaben des Verfassungsschutzes; Befugnisse des Landesamts; Zweckänderung und Datenübermittlung; Datenschutz und Auskunftsansprüche; Verfassungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit; Kontrolle des Verfassungsschutzes; Außerkrafttreten des Verfassungsschutzgesetzes

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 18/25538 PL vom 06.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24441

Sportvereine und ihre Mitglieder bei den Energiekosten entlasten I -
Vereine mit eigenen Sporthallen und/oder anderen Sportstätten durch gezielte Unterstützungsprogramme von Energiekosten entlasten

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Drucksache Nr. 18/25537 PL vom 06.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24440

Sportvereine und ihre Mitglieder bei den Energiekosten entlasten II -
Kommunen durch gezielte Unterstützungsprogramme von Energiekosten entlasten

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Drucksache Nr. 18/25536 PL vom 06.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24439

Eissport in Bayern weiterhin ermöglichen - Kommunen und Eissportvereine unterstützen

Energiekostenhilfe

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Drucksache Nr. 18/25535 PL vom 06.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24438

Hallenbäder geöffnet halten -
Kommunen bei dem Betrieb ihrer Schwimmflächen effektiv und zielgerichtet unterstützen

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Drucksache Nr. 18/25299 KI vom 24.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24441

Sportvereine und ihre Mitglieder bei den Energiekosten entlasten I -
Vereine mit eigenen Sporthallen und/oder anderen Sportstätten durch gezielte Unterstützungsprogramme von Energiekosten entlasten

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Drucksache Nr. 18/25298 KI vom 24.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24440

Sportvereine und ihre Mitglieder bei den Energiekosten entlasten II -
Kommunen durch gezielte Unterstützungsprogramme von Energiekosten entlasten

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Drucksache Nr. 18/25297 KI vom 24.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24439

Eissport in Bayern weiterhin ermöglichen - Kommunen und Eissportvereine unterstützen

Energiekostenhilfe

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Drucksache Nr. 18/25296 KI vom 24.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24438

Hallenbäder geöffnet halten -
Kommunen bei dem Betrieb ihrer Schwimmflächen effektiv und zielgerichtet unterstützen

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Drucksache Nr. 18/25226 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23668

Gutscheinprogramme verlängern - Bewegung fördern, Familien entlasten, Sportvereine unterstützen

Verlängerung der Programme "Mach mit -Sei fit!" und "Mach mit - Tauch auf""

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Drucksache Nr. 18/25046 KI vom 09.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23668

Gutscheinprogramme verlängern - Bewegung fördern, Familien entlasten, Sportvereine unterstützen

Verlängerung der Programme "Mach mit -Sei fit!" und "Mach mit - Tauch auf""

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Drucksache Nr. 18/24695 PL vom 27.10.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23341

Lehren aus dem Hochwasser 2021:
Katastrophenschutz für Herausforderungen rüsten III - Digitalisierung

Software zur Einsatzführung; Prüfung einer Nutzung des Programms "Territorial Hub" der Bundeswehr

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Drucksache Nr. 18/24694 PL vom 27.10.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23340

Lehren aus dem Hochwasser 2021:
Katastrophenschutz für Herausforderungen rüsten II - Spontanhelfer

Konzept zur Einbindung

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Drucksache Nr. 18/24693 PL vom 27.10.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23339

Lehren aus dem Hochwasser 2021:
Katastrophenschutz für Herausforderungen rüsten I - Führung

Schulungsangebote; regelmäßige Stabsrahmenübungen

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Drucksache Nr. 18/24441 vom 12.10.2022

Antrag SPD

Sportvereine und ihre Mitglieder bei den Energiekosten entlasten I - Vereine mit eigenen Sporthallen und/oder anderen Sportstätten durch gezielte Unterstützungsprogramme von Energiekosten entlasten

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Drucksache Nr. 18/24440 vom 12.10.2022

Antrag SPD

Sportvereine und ihre Mitglieder bei den Energiekosten entlasten II - Kommunen durch gezielte Unterstützungsprogramme von Energiekosten entlasten

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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