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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26177
im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/26177
Gesetzentwurf SPD
Aufgaben des Verfassungsschutzes; Befugnisse des Landesamts; Zweckänderung und Datenübermittlung; Datenschutz und Auskunftsansprüche; Verfassungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit; Kontrolle des Verfassungsschutzes; Außerkrafttreten des Verfassungsschutzgesetzes
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24441
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24440
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24439
Energiekostenhilfe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24438
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24441
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24440
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24439
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24438
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23668
Verlängerung der Programme "Mach mit -Sei fit!" und "Mach mit - Tauch auf""
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23668
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23341
Software zur Einsatzführung; Prüfung einer Nutzung des Programms "Territorial Hub" der Bundeswehr
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23340
Konzept zur Einbindung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23339
Schulungsangebote; regelmäßige Stabsrahmenübungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.