Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/14554 PL vom 16.03.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/12012

RZWas-Entwurf 2021 überarbeiten: Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger bei der Wasserinfrastruktur besser unterstützen!

Anerkennung von Ersterschließungen aufgrund des Klimawandels; Absenkung der Härtefallschwellen; Rücknahme der Deckelung von Zuwendungen; Beibehaltung des Förderniveaus für Härtefälle der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

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Drucksache Nr. 18/14382 vom 05.03.2021

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften;
hier: Änderung des § 2 (Änderung des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes);
hier: Anpassung der Abfallbilanz, Bewertungsmaßstäbe und Information der Öffentlichkeit
Drs. 18/12281

Änderung von Art. 12, 28 BayAbfG

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Drucksache Nr. 18/14381 vom 05.03.2021

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften;
hier: Änderung § 2 (Änderung des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes);
hier: Abfallvermeidung und Recycling stärker gewichten; Verbot der Verfüllung; Trennung von Abfällen
Drs. 18/12281

Zustimmung des Landtags zum Abfallwirtschaftsplan Bayern, Ziele der Abfallbewirtschaftung; Änderung von Art. 1 Abs. 1 BayAbfG

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Drucksache Nr. 18/14380 vom 05.03.2021

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften;
hier: Aufhebung von § 1 (Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes) - Keine Übertragung der Zuständigkeit für die Luftreinhaltepläne auf die großen kreisfreien Städte
(Drs. 18/12281)

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Drucksache Nr. 18/14209 UV vom 02.03.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/12012

RZWas-Entwurf 2021 überarbeiten: Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger bei der Wasserinfrastruktur besser unterstützen!

Anerkennung von Ersterschließungen aufgrund des Klimawandels; Absenkung der Härtefallschwellen; Rücknahme der Deckelung von Zuwendungen; Beibehaltung des Förderniveaus für Härtefälle der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

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Drucksache Nr. 18/15054 UV vom 25.02.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/13134

Keine Einweg-Verkehrswende:
Fest verbaute Akkus in E-Bikes und E-Rollern verbieten!
Verbraucherschutz und Ressourcenschutz III

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Drucksache Nr. 18/14689 UV vom 25.02.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/13148

Gegen den Wegwerf-Konsum: Reparaturinitiativen unterstützen!
Verbraucherschutz und Ressourcenschutz IV

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Drucksache Nr. 18/14688 UV vom 25.02.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/13104

Aufklärung dringend geboten:
Verschlimmern PFC-Umweltgifte die Krankheitsverläufe bei Corona?

Schutzmaßnahmen, Zeitpunkt der Bekanntheit der Studien, PFBA als Ersatzstoff für PFOA, Verbot von PFBA, Forschung und Erkenntnisse zu den genannten Stoffen

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Drucksache Nr. 18/13447 PL vom 09.02.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/11175

Tierschutz in Bayern Teil II - Förderung von Tierwohlmaßnahmen

Entwicklung eines Förderprogramms; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

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Drucksache Nr. 18/13446 PL vom 09.02.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/11177

Tierschutz in Bayern Teil IV - staatliche Lehr- und Versuchsanstalten müssen Vorreiterrolle beim Tierschutz einnehmen

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 18/13445 PL vom 09.02.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/11176

Tierschutz in Bayern Teil III - verpflichtende Kennzeichnung von Haltungsformen und Herkunft bei Fleisch und Fleischprodukten

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Drucksache Nr. 18/13444 PL vom 09.02.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/11178

Tierschutz in Bayern Teil V - Bayern muss Vorreiter bei den Alternativen zu Tierversuchen werden

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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