Dokumente zum Vorgang

Antrag Initiativdrucksache Nr. 18/12012 vom 09.12.2020


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RZWas-Entwurf 2021 überarbeiten: Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger bei der Wasserinfrastruktur besser unterstützen!

Anerkennung von Ersterschließungen aufgrund des Klimawandels; Absenkung der Härtefallschwellen; Rücknahme der Deckelung von Zuwendungen; Beibehaltung des Förderniveaus für Härtefälle der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

Vorgangsmappe

09.12.2020
Initiativdrucksache 18/12012 Download PDF

02.03.2021
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/14209 Download PDF

Ablehnung

16.03.2021
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 76 Seite 9886 und AnlageDownload PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Ablehnung

16.03.2021
Plenum

Beschluss des Plenums 18/14554 Download PDF

Ablehnung

 

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