Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/9750 WI vom 01.07.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/6567

Zukunft der Biogasproduktion in Bayern

Bericht in den Ausschüssen für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/8826 WI vom 24.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/7677

Traditions- und Volksfeste retten: Sofortprogramm für Schausteller und Marktkaufleute

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Drucksache Nr. 18/9749 WI vom 18.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/6564

"Gutachten Digitale Transformation" vorstellen

Vorlage im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/8828 WI vom 18.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/7308

Nachhaltige Energiewirtschaft in der Krise stärken: Wichtige Impulse im Bereich Erneuerbare Energien nicht weiter verschleppen!

Abschaffung des Förderdeckels beim Solarausbau; Einberufung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Ökostromausbau; Änderung der Bauordnung: Möglichkeit zur Inbetriebnahme vor der 10-H-Regelung genehmigter Windkraftanlagen

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Drucksache Nr. 18/8522 PL vom 18.06.2020

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/7756

Solidarität in der Corona-Krise einfordern:
Keine Dividenden, Boni und Steuersparmodelle bei öffentlichen Hilfen für Unternehmen!
An Tariftreue und Mitbestimmung halten!

Auflagen für Unternehmen, die staatliche Hilfen erhalten, u. a. Obergrenzen für Vergütungen, keine Aktionrückkäufe, keine Niederlassungen in Steueroasen, Abstimmung von Restrukturierungsmaßnahmen mit Betriebsrat und Gewerkschaften

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Drucksache Nr. 18/8126 PL vom 28.05.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/6168

Verpflichtende EU-Vorgabe zur Vereinheitlichung von Handy-Ladegeräten

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Drucksache Nr. 18/7957 vom 15.05.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Rainer Ludwig u. a. und Fraktion und Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
(Drs. 18/7739)

Ausnahme von der Abstandsregelung für Windenergieanlagen: Möglichkeit zum Neubau von Anlagen, die vor Einführung der 10-h-Regelung genehmigt wurden; Änderung von Art. 83 Abs. 1 Nr. 2 BayBO

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Drucksache Nr. 18/7879 PL vom 13.05.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/4898

Ergebnisse des Energiedialogs in Bayern ernst nehmen V -
Forschung zur Geothermie weiter voranbringen

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Drucksache Nr. 18/7863 vom 13.05.2020

Antrag SPD

Bayerische Kultur bewahren - Traditionsbrauereien retten!

Sofortprogramm für mittelständische und familiengeführte Brauereien: Soforthilfe, Beratungsangebote und Förderungen für Investitionen in Digitalisierung und Vertriebswege

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Drucksache Nr. 18/7976 WI vom 12.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/6168

Verpflichtende EU-Vorgabe zur Vereinheitlichung von Handy-Ladegeräten

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Drucksache Nr. 18/7756 vom 06.05.2020

Antrag SPD

Solidarität in der Corona-Krise einfordern:
Keine Dividenden, Boni und Steuersparmodelle bei öffentlichen Hilfen für Unternehmen!
An Tariftreue und Mitbestimmung halten!

Auflagen für Unternehmen, die staatliche Hilfen erhalten, u. a. Obergrenzen für Vergütungen, keine Aktionrückkäufe, keine Niederlassungen in Steueroasen, Abstimmung von Restrukturierungsmaßnahmen mit Betriebsrat und Gewerkschaften

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Drucksache Nr. 18/7714 PL vom 05.05.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/5884

Klarheit für Kommunen bei Fördermaßnahmen im Mobilfunkausbau

Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung

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Drucksache Nr. 18/7711 PL vom 05.05.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5876

Der Freistaat muss beim Ausbau von Photovoltaikanlagen in Vorleistung gehen

Ausbau auf Dächern staatlicher Liegenschaften; finanzielle Unterstützung von Kommunen bei der Nutzbarmachung von Altlasten und Deponien

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Drucksache Nr. 18/7710 PL vom 05.05.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5853

Energiewende zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten - Aktionsplan zur Förderung der Bürgerakzeptanz bei Infrastrukturprojekten dringend erforderlich

u. a. finanzielle Kommunal- und Bürgerbeteiligung, Unterstützung der Kommunen bei der Aufklärungs- und Informationsarbeit, Anpassung rechtlicher Hürden

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Drucksache Nr. 18/7709 PL vom 05.05.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/5497

Glasfaseranschluss für private Ersatzschulen in Bayern

Gleichstellung mit öffentlichen Schulen bei der Förderung

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Drucksache Nr. 18/7526 PL vom 24.04.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/4897

Ergebnisse des Energiedialogs in Bayern ernst nehmen IV -
Geothermiepotenziale zügig weiter heben

Vorlage des angekündigten Masterplans im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/7525 PL vom 24.04.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/4896

Ergebnisse des Energiedialogs in Bayern ernst nehmen III -
Erhebung von Vogelpopulationen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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  • + Oberbayern (4030)
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  • + Schwaben (1150)
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