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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/6567
Bericht in den Ausschüssen für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/7677
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/6564
Vorlage im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/7308
Abschaffung des Förderdeckels beim Solarausbau; Einberufung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Ökostromausbau; Änderung der Bauordnung: Möglichkeit zur Inbetriebnahme vor der 10-H-Regelung genehmigter Windkraftanlagen
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/7756
Auflagen für Unternehmen, die staatliche Hilfen erhalten, u. a. Obergrenzen für Vergütungen, keine Aktionrückkäufe, keine Niederlassungen in Steueroasen, Abstimmung von Restrukturierungsmaßnahmen mit Betriebsrat und Gewerkschaften
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/6168
Änderungsantrag SPD
Ausnahme von der Abstandsregelung für Windenergieanlagen: Möglichkeit zum Neubau von Anlagen, die vor Einführung der 10-h-Regelung genehmigt wurden; Änderung von Art. 83 Abs. 1 Nr. 2 BayBO
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/4898
Antrag SPD
Sofortprogramm für mittelständische und familiengeführte Brauereien: Soforthilfe, Beratungsangebote und Förderungen für Investitionen in Digitalisierung und Vertriebswege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/6168
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/5884
Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5876
Ausbau auf Dächern staatlicher Liegenschaften; finanzielle Unterstützung von Kommunen bei der Nutzbarmachung von Altlasten und Deponien
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5853
u. a. finanzielle Kommunal- und Bürgerbeteiligung, Unterstützung der Kommunen bei der Aufklärungs- und Informationsarbeit, Anpassung rechtlicher Hürden
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/5497
Gleichstellung mit öffentlichen Schulen bei der Förderung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/5858
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/4897
Vorlage des angekündigten Masterplans im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/4896
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/4895
Erhöhung der Akzeptanz von Windenergieanlagen
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