Treffer 1881 - 1900 von 2016
Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Einrichtung eines Ausgleichsfonds zur Erstattung von Gebühren, die während der Schließung von Betreuungseinrichtungen im Zuge der Corona-Krise anfallen sowie der Gebühren für Notgruppen
Bereitstellung von Personal, Schutzmasken, Einweghandschuhen, Desinfektionsmitteln und Fahrzeugen; Möglichkeit zur Nutzung größerer Räumlichkeiten
Anmietung leerstehender Hotels und Ferienwohnungen; Anwerbung von Personen mit pflegerischer Ausbildung; Bereitstellung von Isolations- und Quarantänebereichen; Corona-Tests
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Online- und Rundfunkkampagne; Nutzung leerstehender Hotels und Ferienwohnungen als Schutzräume; Beratung betroffenener Frauen und Kinder
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/7041
öffentliche Bekanntmachung eines Gesundheitsnotstands (Änderung von Art. 1 Abs. 1), Datenschutz (neuer Art. 9b BayIfSG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/7041
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU DRS 18/6983
Präzisierungen und Klarstellungen in folgenden Bereichen: Ausrufung des Gesundheitsnotstands, Beschlagnahmen, Pflicht zur Herstellung benötigter Materialien, Inanspruchnahme Dritter, Entschädigungsleistungen; Meldepflicht der Landesärztekammer; Feststellung des Endes eines Gesundheitsnotstands; Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und der Freizügigkeit; Außerkrafttreten; Änderung der Art. 1-7, neuer Art. 10 BayIfSG
Anfragen zum Plenum AfD
Änderungsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/5618
außerdem: Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/5616
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU DRS 18/6931
Anpassung an das Infektionsschutzgesetz, insbesondere vereinfachte Handhabung des Immunitätsrechts im Fall der Anordnung freiheitsbeschränkender Maßnahmen (Änderung von § 92 und Anlage 3 BayLTGeschO)
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/6838
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/6839
Kürzung der Mittel für die Klimaschutzoffensive
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