Drucksachen und Protokolle


Treffer 5001 - 5020 von 5181

Drucksache Nr. 18/1285 vom 27.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Änderung des Alpenplans: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
(Kap. 07 05 Tit. 547 79)

Erhöhung der Mittel

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/672

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung der LAG Mädchenpolitik Bayern
(Kap. 10 07 neue TG)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/660

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Bayerische Umtauschprämie für den Klimaschutz
(Kap. 10 03 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe zur Finanierung einer Prämie zum Umtausch von Elektrogeräten

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Drucksache Nr. 18/1769 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/629

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung der Breitbanderschließung und freies WLAN (BayernWLAN)
(Kap. 06 03 Tit. 883 72)

Erhöhung der Mittel

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Drucksache Nr. 18/1218 vom 26.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionsstau stoppen: Förderung kommunaler Schwimmbäder ausbauen
(Kap. 09 03 Tit. 883 05)

Erhöhung der Ansätze; Verpflichtungsermächtigung; Änderung der Erläuterung

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Drucksache Nr. 18/1206 vom 21.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verbesserung der Ausbildungssituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure durch die Schaffung 30 neuer Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter, Lebensmittelkontrolleure-Anwärterinnen bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Anwärterbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/1205 vom 21.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Stärkung der Unteren Naturschutzbehörden durch die Schaffung von insgesamt 47 neuenStellen für technische Beamte der Umweltverwaltung an den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 01)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/1087 vom 21.03.2019

Antrag SPD

Tierschutz bei Tiertransporten sicherstellen

bilaterale Abkommen mit Drittstaaten; Nachweise über Herdenaufbau und -management als Bedingung für den Transport von Zuchtvieh; Begrenzung von Langstreckentransporten; zügige Grenzabfertigung; Einsatz modernster Technologien zur Durchsetzung der geltenden Vorschriften; unangekündigte risikobasierte Kontrollen; EU-weite Vorschriften für Transportfahrzeuge; zentrale Meldung von Verstößen; Abfertigung von Transporten nur bei Einhaltung aller Anforderungen; ausreichende Personalausstattung der zuständigen Behörden

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Drucksache Nr. 18/1080 vom 21.03.2019

Antrag SPD

Umsetzung der Eckpunkte der Kulturministerkonferenz zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1078 vom 21.03.2019

Antrag SPD

Grundvoraussetzung für gute Studienbedingungen schaffen

verlässliche Hochschulfinanzierung: Dynamisierung der Hochschulpaktmittel, Balance zwischen quantitativen und qualitativen Akspekten, Konsolidierung und Entfristung von Stellen, Gleichstellung von Frauen, Verbesserung von Lehrqualität und Betreuungsrelation, Sicherung der Mittel aus dem Qualitätspakt Lehre

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Drucksache Nr. 18/1077 vom 21.03.2019

Antrag SPD

Menschen mit seltenen Erkrankungen bedarfsgerecht unterstützen - Durchführung einer Expertenanhörung

Anhörung in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, für Gesundheit und Pflege sowie für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 18/1074 PL vom 21.03.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/146

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Bayern effektiv bekämpfen

Vorlage der Ergebnisse der zweiten Erhebung zur Wohnungslosigkeit; Wohnungs- und Obdachlosenstatistik; Ausbau des Angebots an Fachstellen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit; Schaffung bezahlbaren Wohnraums

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Treffer 5001 - 5020 von 5181

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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  • + Oberfranken (695)
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