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Antrag SPD
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Vorlage eines Gesetzentwurfs: Verstoß gegen Vorschriften zur Barrierefreiheit als bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeiten
Kriterienkatalog und Zertifizierung zur Umsetzung der Barrierefreiheit an Krankenhäusern; Gütesiegel für Arztpraxen
Änderungsantrag SPD
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe zur Finanierung einer Prämie zum Umtausch von Elektrogeräten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/445
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/381
Entwicklungsgespräche und individuelle Beratung statt Ziffernnoten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/291
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/420
Änderung des Landeswahlgesetzes sowie des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/278
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/277
außerdem: flächendeckende Versorgung mit Pflegestützpunkten
Erhöhung der Ansätze
Erhöhung der Mittel für Entgelte der Arbeitnehmer zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans; Stellenbesetzung
Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Schaffung zusätzlicher Planstellen; Anpassung des Stellenplans; Stellenbesetzung
Bereitstellung von Mitteln
Streichung des Ansatzes für das Jahr 2019, Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2020
Erhöhung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.