Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/528 BI vom 14.02.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/221

Flexible Grundschule zum Standard machen

Möglichkeit zum Absolvieren der ersten beiden Klassen in zwei oder drei Jahren

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Drucksache Nr. 18/507 WI vom 14.02.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/219

10H-Regel endlich abschaffen - große Chancen für die Windkraft in der bayerischen Energiewende nach dem Kohle-Kompromiss

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Drucksache Nr. 18/336 PL vom 13.02.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/309

Was den Menschen und den Unternehmen wirklich hilft: Solide und gerechte Steuerpolitik für Zukunftsfähigkeit und Zusammenhalt Bayerns

Trockenlegen von Steueroasen; Vereinheitlichung der Regeln für eine ermäßigte Besteuerung von Lizenzeinnahmen; Versteuerung von Gewinnen dort, wo sie erwirtschaftet werden; keine Verschiebungen durch Lizenzmodelle bei Körperschafts- und Gewerbesteuer; Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen; Umsetzung des Koalititonsvertrags auf Bundesebene hinsichtlich des Solidaritätszuschlags; u. a.

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Drucksache Nr. 18/333 PL vom 13.02.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/300

Unterstützung für finanziell stark belastete Berufsgruppen nicht nur ankündigen, sondern auch zügig umsetzen

Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer; Anhebung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten bei der Polizei, rückwirkende Auszahlung der Zulagen für Personenbegleiter Luft

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Drucksache Nr. 18/329 PL vom 13.02.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/311

Islamunterricht in deutscher Sprache als ordentliches Lehrfach flächendeckend einführen

Überführung des Modellversuchs in ein Regelangebot; Umwandlung befristeter Verträge der Lehrer in unbefristete; Einstellung aller Absolventen des Studiengangs "Islamischer Religionsunterricht"; Einrichtung eines Lehrstuhls an einem zweiten Universitätsstandort

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Drucksache Nr. 18/311 vom 13.02.2019

Dringlichkeitsantrag SPD

Islamunterricht in deutscher Sprache als ordentliches Lehrfach flächendeckend einführen

Überführung des Modellversuchs in ein Regelangebot; Umwandlung befristeter Verträge der Lehrer in unbefristete; Einstellung aller Absolventen des Studiengangs "Islamischer Religionsunterricht"; Einrichtung eines Lehrstuhls an einem zweiten Universitätsstandort

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Drucksache Nr. 18/309 vom 13.02.2019

Dringlichkeitsantrag SPD

Was den Menschen und den Unternehmen wirklich hilft: Solide und gerechte Steuerpolitik für Zukunftsfähigkeit und Zusammenhalt Bayerns

Trockenlegen von Steueroasen; Vereinheitlichung der Regeln für eine ermäßigte Besteuerung von Lizenzeinnahmen; Versteuerung von Gewinnen dort, wo sie erwirtschaftet werden; keine Verschiebungen durch Lizenzmodelle bei Körperschafts- und Gewerbesteuer; Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen; Umsetzung des Koalititonsvertrags auf Bundesebene hinsichtlich des Solidaritätszuschlags; u. a.

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Drucksache Nr. 18/474 BV vom 12.02.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/238

Öffentlicher Personennahverkehr in Bayern: Durchführung einer Expertenanhörung zur Evaluierung von Defiziten und Verbesserungsvorschlägen

Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Drucksache Nr. 18/473 BV vom 12.02.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/224

Winterbedingte Einschränkungen des bayerischen Schienenverkehrs im Januar 2019

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Drucksache Nr. 18/359 WK vom 12.02.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, FDP DRS 18/25

Gesamtbayerisches Medizinerkonzept - Studium in allen Regierungsbezirken ermöglichen

Konzept zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft; Vorbereitung der Errichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Passau und eines Universitätsklinikums

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Drucksache Nr. 18/305 vom 12.02.2019

Dringlichkeitsantrag SPD

Jetzt die richtigen Schlüsse aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenkontrollen nach dem PAG ziehen!

Einstellung von Kraftfahrzeugkennzeichenkontrollen, Vorschläge zur verfassungskonformen Ausgestaltung; Bericht über den Änderungsbedarf im Hinblick auf die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr und auf Dokumentationspflichten; Prüfung der Auflösung der Bayerischen Grenzpolizei; Sicherstellung der Übereinstimmung des Landessicherheitsrechts mit dem Grundgesetz, Beachtung der Rechtsprechung; evidenzbasierte Begleitforschung zu Sicherheitsgesetzen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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