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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21510
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21175
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21826
aktives regionales Wolfsmanagement; verbesserte Förderbedingungen für Schutzmaßnahmen; geänderte Haftung bei Herdenausbruch; Anpassung der Bedingungen bzw. Richtlinien für ökologische Weidetierhaltung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/22103
Wiederaufleben des Runden Tisch zur Zukunft der Milchproduktion
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21763
Prüfung: Bündelung und Vereinfachung von Förderprogrammen, Personalbedarf, höhere Fördersätze, Reduzierung der Zahl der Förderprogramme zugunsten eines höheren Anteils der Kommunen am Steuerverbund; Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21956
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/22093
Bericht im Landtag; Trennungsgebot bei Abschiebe- und Haftanstalten; Notlage nach der EU-Abschieberichtlinie; Beachtung der EU-Rechtsprechung; Gutachten; Landesgesetz zur Regelung der Abschiebehaft
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/22208
gemeinsames Vorgehen mit und Förderung von sozialen Trägern; ein landesweiter Ausbau der Hilfsangebote; regelmäßige Evaluation; unmittelbare und unbürokratische Bereitstellung finanzieller Mittel; Koordinationszentrum für Beratung und Behandlung von Folteropfern und traumatisierten Geflüchteten; Informationskampagne; interkulturelle und sprachliche Weiterbildungsmöglichkeiten für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag SPD
365-Ticket im ÖPNV; Energiekosten- und Klimageld; Förderung zur Grundsicherung; Kinderbonus; Frühstücksprogramm an Schulen
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Schulgebäude
Personalbedarf der Forstverwaltung
Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Übergangsregelung zur Bewältigung der Corona-Pandemie: befristete Einführung eines leistungsunabhängigen Sockelbetrags, Verteilung der verbleibenden Haushaltsmittel; Änderung von Art. 15, neuer Art. 14a BayEbFöG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/22776
Einladung an Menschen mit Behinderung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/22853
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 18/21923
Untersuchung offener Fragen und möglicher Fehler der Sicherheits- und Justizbehörden: im Zusammenhang mit der Aufklärung der Mord- und Sprengstoffanschläge des "Nationalsozialistischen Untergrunds" in Bayern, bei der Aufklärung von unterstützenden Handlungen aus der rechtsextremen Szene, bei der Aufklärung der Rolle von Informationsgebenden, bei den Ermittlungen zum sog. Taschenlampenattentat auf die Gaststätte "Sonnenschein" in Nürnberg, beim Umgang mit den überlebenden Opfern sowie den Familien und Angehörigen, bei der Aufklärung von Verbindungen mit aktuellen rechtsextremen und rechtsterroristischen Akteuren und Strukturen, bei der Aufklärung und Strafverfolgung militanter rechtsextremistischer Bestrebungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/22718
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 18/21923
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21511
Möglichkeit für Abbruchs- bzw. Beseitigungsanordnungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.