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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20034
Erlaubniserteilung für Einrichtungen; Änderung von Art. 22 GDG
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20033
keine Aufweichung des Qualitätsstandards bei der Praxisanleitung; Aufhebung von Art. 17 GDG
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/21517
Ausweitung und Intensivierung der Beobachtung; Forschung; Bildungs-, Beratungs- und Informationsangebote; Ausdehnung der Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden, Ausbau des Personalbestandes; Ausdehnung der Ermittlungen zu indirekter staatlicher Finanzierung; Stopp staatlicher Finanzierung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/20116
Gesetzentwurf AfD
Verknüpfung der Gewährung von Investitionsfördermitteln mit der Vergütungshöhe von Führungskräften; Streichung der Ausgleichszahlungen für die Schließung von Kliniken; Änderung der Art. 9 und 17 BayKrG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Trennung der Aufsicht und Mängelanordnung von der Beratung stationärer Pflegeeinrichtungen; zügigere Mängelbeseitigung; jährliche unangemeldete Kontrollen; Änderung der Art. 11, 13, 14, 15, neuer Art. 13a PfleWoqG
Anfragen zum Plenum AfD
Antrag AfD
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Bildung von Monopolen, flächendeckende Versorgung der Patienten, Qualitätssicherung, Regulierung
im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Vorstellung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
mündlicher und schriftlicher Bericht im dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Fortbildungsmaßnahmen für Erzieher und Lehrer; Zusammenarbeit mit Lehrstühlen; sozial-emotionale Entwicklung von Kindern; bayernweites Konzept
Erarbeitung eines Berichts zu folgenden Bereichen: Gesundheitswesen, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Recht, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend, Bildung, Wissenschaft, Wohnen, Bau, Verkehr, Energie, Wirtschaft, digitale Infrastruktur, Umwelt, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft, Europa- und Bundesangelegenheiten
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20419
Streichen des Ansatz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20420
bei Prävention und Gesundheitsschutz, Verwenden in Kap. 14 03 Tit. 633 86 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände) in der TG 86 (Defizitausgleich für Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe an Krankenhäu-sern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20408
im Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Verwenden für Kap. 14 03 Tit. 633 86 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände) in der TG 86 (Defizitausgleich für Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe an Krankenhäusern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20409
im Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Reduzierung des Ansatz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20414
Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20422
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20411
Deckung durch Minderausgaben in Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests) und den Kürzungen aus Epl. 14
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