Treffer 461 - 480 von 2016
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/23845
keine Erlaubnis zur lizenzierten Abgabe von Cannabis und Cannabisprodukten, anderenfalls: Werbeverbot, Erhalt der geltenden verkehrsrechtlichen Vorschriften, Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, Programme zur Suchtprävention, Schaffung entsprechender rechtlicher Voraussetzungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/23547
Aufnahme von Heilerziehungspflegern und Sozialassistenten in die Vereinigung der Pflegenden in Bayern; Änderung der Art. 1-3 PfleVG
Dringlichkeitsantrag AfD
Erstellung von Schutzkonzepten durch den Staat in Zusammenarbeit mit Vertretern und Verbänden; Unterstützung der Kindertagesstätten; Termin zur Evaluation
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25316
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25315
Novellierung insbesondere des Baugesetzbuches und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Größenanpassung für Güllekleinanlagen, Staffelung beim Anteil der verwendbaren Substrate, Zurechnung von Mist und Geflügelmist zur Gülle, vereinfachtes Einspeisemanagement
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25314
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Sicherstellung der Wirtschaftlicheit von Bestandsanlagen, Weiterentwicklung der Flexibilitätsprämie ohne Obergrenze, Erhöhung des erlaubten Anteils von Gras
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25313
Aussetzen regulatorischer Einschränkungen; Änderung folgender Vorschriften: Erneuerbare-Energien-Gesetz und Fachrecht (Erleichterungen für Gülleanlagen), Bundes-Immissionsschutzgesetz und Bundes-Immissionsschutzverordnung (erhöhte Gaserzeugung), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Aussetzen der Pflicht zur Vorprüfung)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25312
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24613
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24293
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24353
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24596
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25143
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25386
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24595
Maßnahmenpaket im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/23547
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24290
schriftliche und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; neu geschaffene Stellen; Umsetzungskosten; Bearbeigungszeiten; Probleme aufgrund der Trennung von Sach- und Fachleistungen; Resonanz; Prozessoptimierung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24660
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24579
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