Treffer 481 - 500 von 2016
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24580
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Behandlung von Frühgeborenen und schwer kranken Intensivpatienten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25468
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25380
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/23309
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24075
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24613
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/23845
keine Erlaubnis zur lizenzierten Abgabe von Cannabis und Cannabisprodukten, anderenfalls: Werbeverbot, Erhalt der geltenden verkehrsrechtlichen Vorschriften, Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, Programme zur Suchtprävention, Schaffung entsprechender rechtlicher Voraussetzungen
Antrag AfD
Änderung des Förderprogramms für Familienerholung: Anspruchsberechtigung nur bei sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung eines Elternteils, ausschließliche Förderung von Urlaub in bayerischen Familienferienstätten, Anpassung der Einkommensgrenzen
Novellierung insbesondere des Baugesetzbuches und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Größenanpassung für Güllekleinanlagen, Staffelung beim Anteil der verwendbaren Substrate, Zurechnung von Mist und Geflügelmist zur Gülle, vereinfachtes Einspeisemanagement
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Sicherstellung der Wirtschaftlicheit von Bestandsanlagen, Weiterentwicklung der Flexibilitätsprämie ohne Obergrenze, Erhöhung des erlaubten Anteils von Gras
Aussetzen regulatorischer Einschränkungen; Änderung folgender Vorschriften: Erneuerbare-Energien-Gesetz und Fachrecht (Erleichterungen für Gülleanlagen), Bundes-Immissionsschutzgesetz und Bundes-Immissionsschutzverordnung (erhöhte Gaserzeugung), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Aussetzen der Pflicht zur Vorprüfung)
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24949
stufenweise Schließung; Investitionen; Schwimmen als gesellschaftliches Kulturgut
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25171
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