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Schriftliche Anfrage SPD
Stand der Planungen; Verwendungszweck für die vom Freistaat bereitgestellten Mittel zur Anschubfinanzierung; Kosten der Baumaßnahmen und des Bauunterhalts; zu schaffende Planstellen; staatliche Mittel auch für die Stansdorte Mühldorf und Burghausen
Beratungsverlauf
Vorbereitung eines Wettbewerbs; Vorgespräche mit Verantwortlichen vor Ort; Tiefgarage und getrennte Zugangs- und Parkmöglichkeiten für Beschäftigte und Besucher
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung der Überstunden, Krankheitstage, Gefangenzahlen, Beschäftigtenzahlen; Neueinstellungen
Rückstände bei der Bearbeitung von Verdachtsmeldungen auch bei der Gemeinsamen Finanzermittlungsgruppe in Bayern?; Verjährung oder drohende Verjährung von Straftafen; Maßnahmen der Staatsregierung zur effektiven Bekämpfung der Geldwäsche
Zustand der Fließgewässer und der Grundwasserkörper
u.a. Gründe; ungleiche Arbeitsbedingungen; Verfassungsgrundsatz "gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern"; Tarifbindung als Voraussetzung bei der Vergabe von öffentliche Aufträgen und bei Zuwendungen an Betriebe; Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen
Zeitpunkt der Einsätze; Einsatz von Hunden; Information an die Einrichtungsleitung; Gewahrsamnahme un Verlegung von Flüchtlingen
Neuausrichtung der Landeszentrale; neue Themenfelder; Personalausstattung; Fusion der Landeszentrale mit der Akademie für politische Bildung Tutzing; Übertragung von Zuständigkeiten an das Staatsministerium für Unterricht und Kultus; Verteilung der Zuständigkeiten; Nachfolge des Leiters der Landeszentrale; Zuständigkeit des Antisemitismusbeauftragten
Überprüfung von in den Bundesprogrammen "Demokratie leben!"; Ergebnisse und Folgen der Überprüfung; Datenspeicherung und Datenweitergabe
u.a. Entwicklung der Zahl der externer Prüflinge an Realschulen; Zahl der bestanden Prüfungen gesamt und Anteil der externen Prüflinge; Rücktritt von der Prüfung; Zusätzliche Verwaltungs- und Personalaufwand für die Realschulen; Ausgleich und Entlastungsmaßnahmen für die Realschulen
u.a. Aufbau und Aufgaben; Zugänglichkeit der Plattform; Arbeitsrecht 4.0 und personenbezogener Datenschutz als Themenfelder; Beratungshilfe für Verbände;
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
