Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/5352 PL vom 10.12.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/2719

Mobilität auch im Alter sicherstellen - Innovative, lokale und niedrigschwellige Mobilitätskonzepte unbürokratisch fördern

Anpassung der Förderrichtlinie Landesentwicklung

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Drucksache Nr. 18/5291 PL vom 05.12.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/4422

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz II;
hier: Übernahme und Evaluation der Kosten sowie einheitliche Bedarfsermittlung
(Drs. 18/3646)

Einfügung eines neuen Art. 66f in das Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze

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Drucksache Nr. 18/5289 PL vom 05.12.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/4021

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz II
hier: Prüfung von Qualität und Wirtschaftlichkeit
(Drs. 18/3646)

Änderung von Art. 92 des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze

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Drucksache Nr. 18/5288 PL vom 05.12.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/4020

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz II
hier: Einheitliche Bedarfsermittlung ermöglichen
(Drs. 18/3646)

Einfügung neuer Art. 66d-h in das Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze

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Drucksache Nr. 18/5741 SO vom 28.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/4882

Anhörung zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Bayern

Expertenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/5056 SO vom 28.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/4422

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz II;
hier: Übernahme und Evaluation der Kosten sowie einheitliche Bedarfsermittlung
(Drs. 18/3646)

Einfügung eines neuen Art. 66f in das Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze

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Drucksache Nr. 18/5056 SO vom 28.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/4020

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz II
hier: Einheitliche Bedarfsermittlung ermöglichen
(Drs. 18/3646)

Einfügung neuer Art. 66d-h in das Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze

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Drucksache Nr. 18/5056 SO vom 28.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/4021

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz II
hier: Prüfung von Qualität und Wirtschaftlichkeit
(Drs. 18/3646)

Änderung von Art. 92 des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze

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Drucksache Nr. 18/5012 SO vom 26.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/2636

Für ein inklusives Bayern jetzt VII -
Menschen mit Behinderung vor Gewalt schützen

Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes: Teilhabe und Schutz vor Gewalt als Gesetzesziele, Gewaltprävention, Meldepflicht, Frauenbeauftragte; Programm zum Gewaltschutz in stationären Behinderteneinrichtungen

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Drucksache Nr. 18/5011 SO vom 26.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/2635

Für ein inklusives Bayern jetzt VI -
Ausbau inklusiver Horte in Bayern

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Drucksache Nr. 18/5010 SO vom 26.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/2634

Für ein inklusives Bayern jetzt V -
Menschen mit Behinderung besser bei der Wohnungssuche unterstützen

Ausbau der Beratung; Sensibilisierung von Beratungs- und Vermittlungsstellen; Intensivierung des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"; besondere Berücksichtigung Behinderter durch öffentliche Wohnungsbaugesellschaften; Berücksichtung des Platzes für eine Assistenz bei der Wohnraumvergabe

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Drucksache Nr. 18/4956 vom 26.11.2019

Dringlichkeitsantrag SPD

Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenssituationen besser unterstützen - Jugendsozialarbeit an Schulen stärken

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Drucksache Nr. 18/4830 vom 18.11.2019

Antrag SPD

Schutz von Frauen gegen Gewalt endlich umsetzen: Finanzierung der Frauenhäuser an den wirklichen Bedarf anpassen

Gesetzentwurf: bedarfsgerechtes Beratungs- und Interventionsangebot; Reduzierung der finanziellen Belastung der Träger und der Kommunen; Gesamtkonzept: Erhöhung der personallen Kapazitäten, Überarbeitung der Richtlinie für Frauenhäuser, Ausbau der Frauenhausplätze, Schutzkonzepte für Frauen mit spezifischem Betreuungsbedarf, Hilfen zur Wiedereingliederung, Koordinierungsstelle, Präventions- und Öffentlichkeitsarbeit; Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe vor Gewalt

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Drucksache Nr. 18/4745 PL vom 12.11.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/3079

Queere Migrantinnen und Migranten schützen und unterstützen!

geschützte Gemeinschaftsunterkünfte; Aufnahme von Gewaltschutzkonzepten in die Asyldurchführungsverordnung; Aufklärung, Beratungsangebot; Ansprechpartner, Landeskoordination; Unterstützung ehrenamtlicher Hilfe

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Drucksache Nr. 18/4553 SO vom 06.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/3079

Queere Migrantinnen und Migranten schützen und unterstützen!

geschützte Gemeinschaftsunterkünfte; Aufnahme von Gewaltschutzkonzepten in die Asyldurchführungsverordnung; Aufklärung, Beratungsangebot; Ansprechpartner, Landeskoordination; Unterstützung ehrenamtlicher Hilfe

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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