Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/27004 PL vom 15.02.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26942

Patientenorientiert, bedarfsgerecht, wohnortnah: Souveräne Krankenhausplanung, solide Krankenhausfinanzierung für Bayern

keine Finanzierung der Betriebskosten und der Investitionskosten durch die Krankenkassen; Finanzierungsreform: Sicherung der wohnortnahen Versorgung, Berücksichtigung der besonderen Belange der Universitätsklinika und anderer Maximalversorger; jährlicher planbarer Bundeszuschuss an die Krankenkassen zur Betriebskostenfinanzierung; kein Ausschluss kleinerer Krankenhäuser im ländlichen Raum von der Finanzierung bestimmter Leistungen; auskömmliche Betriebskostenfinanzierung; finanzielle Absicherung der geplanten Transformation; Entbürokratisierung; Begrenzung des Einflusses von Kapitalgebern

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Drucksache Nr. 18/28020 GP vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26063

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel XV: Informations- und Öffentlichkeitskampagne für die Pflege

Internetpräsenz und Vorstellung in Schulen

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Drucksache Nr. 18/28017 GP vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26058

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel X:
Bericht über den Verbleib im Medizinerberuf

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Zahl der tatsächlich tätigen Mediziner; Studien

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Drucksache Nr. 18/28012 GP vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26052

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel IV: Pflegefachkräfte gewinnen und zugleich Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen – eine gesamteuropäische Aufgabe

Gewinnung junger Menschen aus südeuropäischen Ländern für eine Pflegeausbildung in Deutschland

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Drucksache Nr. 18/28010 GP vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26050

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel II: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Pflege!

verlässliche Dienstplangestaltung; Refinanzierungsrahmen für Springerlösungen auf Bundesebene; Vermeidung geteilter Dienste

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Drucksache Nr. 18/27018 GP vom 14.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25291

Extrabudgetäre Honorierung der Ärzte bei Aufnahme neuer Patientinnen und Patienten

kein Wegfall durch das GKV-Stabilisierungsgesetz

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Drucksache Nr. 18/26942 vom 14.02.2023

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Patientenorientiert, bedarfsgerecht, wohnortnah: Souveräne Krankenhausplanung, solide Krankenhausfinanzierung für Bayern

keine Finanzierung der Betriebskosten und der Investitionskosten durch die Krankenkassen; Finanzierungsreform: Sicherung der wohnortnahen Versorgung, Berücksichtigung der besonderen Belange der Universitätsklinika und anderer Maximalversorger; jährlicher planbarer Bundeszuschuss an die Krankenkassen zur Betriebskostenfinanzierung; kein Ausschluss kleinerer Krankenhäuser im ländlichen Raum von der Finanzierung bestimmter Leistungen; auskömmliche Betriebskostenfinanzierung; finanzielle Absicherung der geplanten Transformation; Entbürokratisierung; Begrenzung des Einflusses von Kapitalgebern

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Drucksache Nr. 18/27590 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Projekt Community Health Nurse der Schwesternschaft München des Roten Kreuzes in Lindenberg
(Kap. 14 04 Tit. 684 86)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27589 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Heranführung junger Menschen an den Ausbildungsbereich Pflege - Evangelische Jugendsozialarbeit
(Kap. 14 04 Tit. 686 72)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27588 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Seniorenhaus Euerdorf
(Kap. 14 04 Tit. 633 86)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/26911 KI vom 09.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26382

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 18/24627)

Änderung von Art. 15 des Denkmalschutzgesetzes: Ausnahmeregelung bezüglich der EU-Verordnung 2022/2577 zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien

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Drucksache Nr. 18/26382 vom 06.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 18/24627)

Änderung von Art. 15 des Denkmalschutzgesetzes: Ausnahmeregelung bezüglich der EU-Verordnung 2022/2577 zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien

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Drucksache Nr. 18/26378 vom 06.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Menschenrechtsverletzung weibliche Genitalverstümmelung ächten II: Versorgung der betroffenen Mädchen besser honorieren, weitere medizinische Anlaufstellen schaffen

Anpassung der Vergütung und der Abrechnungsmodalitäten; Prüfung der Schaffung weiterer Kompetenzstellen durch die Krankenhäuser und Universitätsklinika

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Drucksache Nr. 18/27088 vom 03.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschuss an Gebirgsschützen
(Kap. 02 03 Tit. 686 01 und neuer Tit.)

Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Vermindern von Tit. 686 01

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Drucksache Nr. 18/26611 vom 03.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Projekt „Schwimmen lernen“, Prämien für schulische Schwimmabzeichen erhöhen und Forschungsprojekt „Sport und Gesundheitsförderung in der dualen Ausbildung“
(Kap. 05 04 Tit. 684 90)

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Drucksache Nr. 18/26503 vom 03.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Turngemeinde Kitzingen: Projekt "Bayern bewegt sich"
(Kap. 03 03 neuer Tit.)

Einfügen eines neuen Titels für Zuschüsse, einmalige Ausstattung mit Mitteln; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/26303 PL vom 02.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24861

Besondere Bedarfe von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus stärker berücksichtigen

schriftlicher Bericht im Landtag, mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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