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Änderungsantrag FREIE WÄHLER
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Erhöhung der Mittel für Entgelte der Aushilfslehrkräfte an Berufsfachschulen und für Zuschüsse an Sonstige; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/306
keine Erhebung von Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/285
insbesondere: kein generelles Anküpfungsverbot von Vergütungspositonen an Diagnosen, direkter Erstzugang für Patienten zu Psychotherapeuten, keine Streichung der Wahltarife der gesetzlichen Krankenkassen für Arzneimittel der besonderen Therapieeinrichtungen, keine neuen Zwangsrabatte von Impfstoffen, Beibehaltung der regionalen Vertragskompetenz sowie des Zulassungsverfahrens für Heilmittelerbringer, Verhinderung von Monopolstrukturen im Bereich Medizinischer Versorgungszentren
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/133
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10
Bildung ständiger Ausschüsse; Änderung der §§ 47, 55, 60, 81, 83a, 84, 87, 90, 93, 93a, 126, 149, 150, 195 und Anlage 3 BayLTGeschO
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER
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