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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27333
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27334
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27335
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27346
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27347
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27348
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27349
Erhöhen des Ansätze; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28108
Nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 15 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26539
Erhöhung der Mittel für Ausstattungsmaßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in bayerischen Justizvollzugsanstalten; Deckung aus Kap. 04 05 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26535
Erhöhung der Mittel zur Entschädigung der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs, der anwaltlichen Mitglieder des Anwaltsgerichtshofs und der nichtrichterlichen Beisitzer der Gerichte; Einfügung und Dotierung eines neuen Titels "Besondere Kosten des Schöffenamtes einschließlich außergewöhnlichen Aufwands"; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26536
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26537
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitiionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26538
Erhöhung der Mittel; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
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