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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/24607
Bericht im Landtag; Prüfung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Anerkennung der Leistungen der Kommunen; Beteiligung der Kommunen an den Entlastungsmaßnahmen
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
unbefristete Ermächtigung zur Durchführung von Hybridsitzungen kommunaler Gremien; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 122), der Landkreisordnung (Art. 108), der Bezirksordnung (Art. 103) und Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 55)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24278
Berichte in den Ausschüssen für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/23583
Prüfung von Optimierungspotenzialen; Berichte
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
schriftlicher Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/23163
Verordnungsermächtigungen für das Staatsministerium für Gesundheits und Pflege: Verwendung eines IT-gestützten Systems zur Erfassung von Behandlungskapazitäten u. a., Maßnahmen zur Bewältigung erheblicher Patientnzahlen; redaktionelle Änderungen; Änderung des Krankenhausgesetzes (Art. 23, neue Art. 28, 29) und der Durchführungsverordnung zum Krankenhausgesetz (§ 21)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21193
außerdem: Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/22099
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21191
Vorlage eines Konzepts; Prüfung von Kooperationen mit bestehenden Einrichtungen und anderen Bundesländern; Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21712
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21712
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/18701
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/18701
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