Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/15247 vom 19.04.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Mehr wissenschaftliche Expertise für die Gewinnung und Bindung von Mitgliedern für die Bayerischen Feuerwehren

Prüfung: Nutzung der Kompetenzen der Technischen Hochschule Nürnberg; schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 18/15246 vom 19.04.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Informationstechnik bei den Bayerischen Feuerwehren

Bericht

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Drucksache Nr. 18/14894 vom 25.03.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zukunft der Feuerwehrausbildung

Bericht über die Ergebnisse der Projektgruppe "Zukunft der Feuerwehrausbildung"

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Drucksache Nr. 18/14322 PL vom 04.03.2021

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/13024

Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie

Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien durch Ton-Bild-Übertragung; Möglichkeit zur Einrichtung von Ferienausschüssen für Kommunen, Verwaltungsgemeinschaften und Zweckverbände; Sonderregelungen im Jahr 2021 für Gemeinde- und Landkreiswahlen; weitere Erleichterungen anlässlich der Corona-Pandemie; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 122, neue Art. 47a, 120b), der Landkreisordnung (Art. 29, 108, neue Art. 41a, 106b), der Bezirksordnung (Art. 28, 103, neue Art. 38a, 101b), des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 29, 30, 34, 55, neue Art. 33a, 34a) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (neuer Art. 60b)

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Drucksache Nr. 18/14138 KI vom 25.02.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/13927

zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Joachim Hanisch u. a. und Fraktion (FREIE WÄHLER), Thomas Kreuzer, Tobias Reiß, Manfred Ländner u. a. CSU zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie
(Drs. 18/13024)

Klarstellungen in Bezug auf die Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung; Außerkrafttreten, Auslauffrist; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 47a, 120b), der Landkreisordnung (Art. 41a, 106b), der Bezirksordnung (Art. 38a, 101b) und des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 33a)

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Drucksache Nr. 18/14138 KI vom 25.02.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/13024

zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie

Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien durch Ton-Bild-Übertragung; Möglichkeit zur Einrichtung von Ferienausschüssen für Kommunen, Verwaltungsgemeinschaften und Zweckverbände; Sonderregelungen im Jahr 2021 für Gemeinde- und Landkreiswahlen; weitere Erleichterungen anlässlich der Corona-Pandemie; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 122, neue Art. 47a, 120b), der Landkreisordnung (Art. 29, 108, neue Art. 41a, 106b), der Bezirksordnung (Art. 28, 103, neue Art. 38a, 101b), des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 29, 30, 34, 55, neue Art. 33a, 34a) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (neuer Art. 60b)

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Drucksache Nr. 18/13927 vom 23.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Joachim Hanisch u. a. und Fraktion (FREIE WÄHLER), Thomas Kreuzer, Tobias Reiß, Manfred Ländner u. a. CSU zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie
(Drs. 18/13024)

Klarstellungen in Bezug auf die Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung; Außerkrafttreten, Auslauffrist; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 47a, 120b), der Landkreisordnung (Art. 41a, 106b), der Bezirksordnung (Art. 38a, 101b) und des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 33a)

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Drucksache Nr. 18/14133 KI vom 03.02.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/12498

Überprüfung des für die Bayerische Polizei bestehenden Löschmoratoriums durch die Staatsregierung

schriftlicher Bericht im Landtag, Übernahme der Akten der Polizei und des Landesamtes für Verfassungsschutz durch die Staatlichen Archive Bayern

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Drucksache Nr. 18/13024 vom 03.02.2021

Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU

Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie

Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien durch Ton-Bild-Übertragung; Möglichkeit zur Einrichtung von Ferienausschüssen für Kommunen, Verwaltungsgemeinschaften und Zweckverbände; Sonderregelungen im Jahr 2021 für Gemeinde- und Landkreiswahlen; weitere Erleichterungen anlässlich der Corona-Pandemie; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 122, neue Art. 47a, 120b), der Landkreisordnung (Art. 29, 108, neue Art. 41a, 106b), der Bezirksordnung (Art. 28, 103, neue Art. 38a, 101b), des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 29, 30, 34, 55, neue Art. 33a, 34a) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (neuer Art. 60b)

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Drucksache Nr. 18/12541 KI vom 28.01.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/12318

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes;
hier: Änderung des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes
(Drs. 18/10200)

Sondervorschrift zu Unterstützungskräften an anderen Dienststellen im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie; neuer Art. 96, Änderung von Art. 97 BayPVG

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Drucksache Nr. 18/12498 vom 27.01.2021

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Überprüfung des für die Bayerische Polizei bestehenden Löschmoratoriums durch die Staatsregierung

schriftlicher Bericht im Landtag, Übernahme der Akten der Polizei und des Landesamtes für Verfassungsschutz durch die Staatlichen Archive Bayern

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Drucksache Nr. 18/12318 vom 18.01.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes;
hier: Änderung des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes
(Drs. 18/10200)

Sondervorschrift zu Unterstützungskräften an anderen Dienststellen im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie; neuer Art. 96, Änderung von Art. 97 BayPVG

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Drucksache Nr. 18/12016 KI vom 25.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10939

Relaunch EPSweb3

Fortentwicklung des Einsatzprotokollsystems; schriftlicher Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 18/11360 PL vom 12.11.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10235

Lagebild des Bundesamts für Verfassungsschutz zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

Aufklärung von Fehlverhalten innerhalb der Bayerischen Polizei; schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 18/11357 PL vom 12.11.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/10129

Unterstützung der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen die rechtsextremistische Musikszene

Zusammenarbeit von LfV und Polizei, Unterbindung von Musikweitergabe, Beobachtung von Bands, Prüfung von Rechtsmitteln, Einleitung von Strafverfahren, Einrichtung der Informationsstelle gegen Extremismus

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Drucksache Nr. 18/11645 KI vom 11.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10160

Bericht über die Einführung der Distanz-Elektroimpulswaffe (DEIG)

schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 18/10895 KI vom 27.10.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10235

Lagebild des Bundesamts für Verfassungsschutz zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

Aufklärung von Fehlverhalten innerhalb der Bayerischen Polizei; schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 18/10844 KI vom 07.10.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/10129

Unterstützung der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen die rechtsextremistische Musikszene

Zusammenarbeit von LfV und Polizei, Unterbindung von Musikweitergabe, Beobachtung von Bands, Prüfung von Rechtsmitteln, Einleitung von Strafverfahren, Einrichtung der Informationsstelle gegen Extremismus

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Drucksache Nr. 18/10235 vom 06.10.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Lagebild des Bundesamts für Verfassungsschutz zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

Aufklärung von Fehlverhalten innerhalb der Bayerischen Polizei; schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag

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Treffer 81 - 100 von 155

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER
Federführung: Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Initiativen von Institutionen

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  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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