Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/7047 KI vom 12.02.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6322

Notruf-Bandansagen optimieren und zugleich Barrierefreiheit erhalten!

Aufforderung, nicht aufzulegen

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Drucksache Nr. 18/7046 KI vom 12.02.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6321

Null Toleranz für rechtsextreme Musikveranstaltungen!

Einsatz gegen extremistische Musikveranstaltungen und Vertriebsstrukturen; Bericht

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Drucksache Nr. 18/7045 KI vom 12.02.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/6164

Null Toleranz gegenüber Extremisten - Aktivitäten der Sasek-Bewegung in Bayern unter die Lupe nehmen

Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"

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Drucksache Nr. 18/6322 vom 10.02.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Notruf-Bandansagen optimieren und zugleich Barrierefreiheit erhalten!

Aufforderung, nicht aufzulegen

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Drucksache Nr. 18/6334 KI vom 04.02.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5238

Bayerisches Verkehrssicherheitsprogramm 2020

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 18/5654 vom 21.01.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Respekt für Demokratie und Kommunalpolitik! Kommunalpolitisch engagierte Bürgerinnen und Bürger unterstützen und beschützen - III

politische Bildung an Schulen, insbesondere Berücksichtigung bei der Ausgestaltung der neuen gymnasialen Oberstufe

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Drucksache Nr. 18/5653 vom 21.01.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Respekt für Demokratie und Kommunalpolitik! Kommunalpolitisch engagierte Bürgerinnen und Bürger unterstützen und beschützen - II

Bericht zur Strafverfolgung; Änderung des Strafgesetzbuchs: Erhöhung des Strafrahmens der Beileidigung, Aufnahme von Kommunalpolitikern in des Tatbestand der Üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens, Einführung einer Qualifikation im Tatbestand der Bedrohung bei öffentlich begangenen Taten; Wiedereinführung der Verkehrsdatenspeicherung

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Drucksache Nr. 18/5349 PL vom 10.12.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4441

Zusammenarbeit von Bundeswehr und bayerischen Sicherheitsbehörden
(Zivilmilitärische Zusammenarbeit)

mündlicher Bericht im Auschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Dank an den scheidenden General des Landeskommandos, Helmut Dotzler

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Drucksache Nr. 18/5074 vom 29.11.2019

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Online - aber sicher! - Maßnahmen zur Stärkung der Cybersicherheit

schriftlicher Bericht über die IT-Hotline beim Landeskriminalamt; Abwehr von Cyberangriffen, Einrichtung eines Lagezentrums beim Landesamt für Verfassungsschutz

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Drucksache Nr. 18/5079 PL vom 27.11.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/3991

Bester Zivilschutz für Bayern! EU-Bereichsausnahme im Rettungsdienst umsetzen

Reform des Rettungsdienstgesetzes: Ermöglichung von Ausnahmen bei der Leistungsvergabe

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Drucksache Nr. 18/4796 KI vom 13.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/3991

Bester Zivilschutz für Bayern! EU-Bereichsausnahme im Rettungsdienst umsetzen

Reform des Rettungsdienstgesetzes: Ermöglichung von Ausnahmen bei der Leistungsvergabe

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Drucksache Nr. 18/4711 PL vom 12.11.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/3933

Umsichtig agieren! - Bestattungsverordnung den Bedürfnissen der Gesellschaft anpassen

Lockerung der Sargpflicht, Entscheidungskompetenz des Friedhofsträgers; verpflichtende zweite ärztliche Leichenschau bei Feuerbestattungen; Ausdehnung der Bestattungsfristen; Vereinfachung der Vorschriften zur Überführung von Leichen; u. a.

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Drucksache Nr. 18/5020 KI vom 06.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4441

Zusammenarbeit von Bundeswehr und bayerischen Sicherheitsbehörden
(Zivilmilitärische Zusammenarbeit)

mündlicher Bericht im Auschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Dank an den scheidenden General des Landeskommandos, Helmut Dotzler

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Drucksache Nr. 18/5015 KI vom 06.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4158

Verwendung von Nachtzieltechnik

Zulassung von Nachtsichttechnik und künstlichen Lichtquellen als Hilfsmittel zur Bejagung von Schwarzwild

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER
Federführung: Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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