Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/27959 HA vom 28.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27224

Haushaltsplan 2023;
hier: Modernisierung Landshuter Haus und Ostheimer Naturlehrpfad
(Kap. 12 04 Tit. 893 77)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27959 HA vom 28.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27225

Haushaltsplan 2023;
hier: Forschungsprojekt markierter Impfstoff Geflügelpest
(Kap. 12 08 Tit. 547 60)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27959 HA vom 28.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27226

Haushaltsplan 2023;
hier: Elektrochemische Wasserreinigung in Klärwerken
(Kap. 12 77 Tit. 547 98)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27959 HA vom 28.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27227

Haushaltsplan 2023;
hier: Untersuchungen Künettegraben Ingolstadt
(Kap. 12 77 Tit. 787 04)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27959 HA vom 28.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27228

Haushaltsplan 2023,
hier: Förderung von Projekten der Bildung für nachhaltige Entwicklung und Umweltbildung in Bayern
(Kap. 12 02 Tit. 686 74)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27919 UV vom 16.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26264

Verpflichtende Herkunftskennzeichnung für Fleischprodukte

probeweise Einführung

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Drucksache Nr. 18/27478 LA vom 16.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25813

Nachhaltige Bewirtschaftung von Bayerns Wäldern nicht weiter beschränken

keine weiteren Nutzungsbeschränkungen in den Staatswäldern; keine ordnungspolitischen Vorgaben für zusätzliche dauerhafte Nutzungsbeschränkungen in Wäldern jeglicher Besitzarten

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Drucksache Nr. 18/26407 PL vom 07.02.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24865

Erhöhten Energie-Selbstversorgungsgrad und Artenvielfalt stärken, Stickstoffeintrag vermindern: Energetische Umsetzung von Mähgut in Biogasanlagen erleichtern

gemeinsames Fachgespräch im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Medien und Digitalisierung; Machbarkeitsstudie des LfL; Überarbeiten der Vollzugshinweise zur BioAbfV und zum KrWG; vergütungsunschädliche Priorisierung; Ermöglichen des Einsatzes in Anlagen mit Gärsubstraten; Vergärung weiterer Rohstoffe

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Drucksache Nr. 18/26233 UV vom 26.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24865

Erhöhten Energie-Selbstversorgungsgrad und Artenvielfalt stärken, Stickstoffeintrag vermindern: Energetische Umsetzung von Mähgut in Biogasanlagen erleichtern

gemeinsames Fachgespräch im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Medien und Digitalisierung; Machbarkeitsstudie des LfL; Überarbeiten der Vollzugshinweise zur BioAbfV und zum KrWG; vergütungsunschädliche Priorisierung; Ermöglichen des Einsatzes in Anlagen mit Gärsubstraten; Vergärung weiterer Rohstoffe

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Drucksache Nr. 18/25641 UV vom 08.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24855

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Aufnahme der Änderung des Bayerischen Grundsteuergesetzes
(Drs. 18/23363)

steuerliche Bewertung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen; Änderung der Art. 9 und 10a des Grundsteuergesetzes

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Drucksache Nr. 18/25641 UV vom 08.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25626

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 18/23363)

Inkrafttreten der Änderung der Bayerischen Bauordnung: zeitlicher Vorlauf zur Solarpflicht; redaktionelle Anpassungen; Änderung von Art. 44a BayBO

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Drucksache Nr. 18/25567 UV vom 30.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/24325

Herabstufung des Schutzstatus der Saatkrähe

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Drucksache Nr. 18/25670 UV vom 24.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24992

Verbreitung des Goldschakals in Bayern und Deutschland

schriftlicher Bericht im Landtag; Einfluss auf Fauna; landwirtschaftliche Schäden; Managementpläne

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25664 UV vom 24.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25257

Aufklärung des Ausbaus des Rappenalpbaches

schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 18/24865 vom 03.11.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Erhöhten Energie-Selbstversorgungsgrad und Artenvielfalt stärken, Stickstoffeintrag vermindern: Energetische Umsetzung von Mähgut in Biogasanlagen erleichtern

gemeinsames Fachgespräch im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Medien und Digitalisierung; Machbarkeitsstudie des LfL; Überarbeiten der Vollzugshinweise zur BioAbfV und zum KrWG; vergütungsunschädliche Priorisierung; Ermöglichen des Einsatzes in Anlagen mit Gärsubstraten; Vergärung weiterer Rohstoffe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25128 UV vom 26.10.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/23811

Unterstützung der bayerischen Teichwirtschaft

Erleichterungen beim Nachweis der Standsicherheit der Absperrbauwerke

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25126 UV vom 26.10.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/23589

Braunbär in Oberbayern

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/23690 UV vom 07.07.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/23029

Bericht zur Beeinträchtigung der Natur durch immer stärker werdenden Freizeitdruck

Coronakrise; Gegenmaßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22532 vom 05.05.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verkehrsdatenspeicherung rechtssicher ausgestalten - Kinderpornografie und Kindesmissbrauch effektiv verfolgen und verhindern

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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