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Drucksachen und Protokolle


Treffer 121 - 140 von 1607

Drucksache Nr. 18/28119 PL vom 22.03.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28040

Konsequente Technologieoffenheit für Antriebskonzepte

kein Verbot der Neuzulassung von Verbrennungsmotoren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Motor
Mobilität , Wirtschaft , Klimaschutz , Forschung , Forschungseinrichtung ,

Drucksache Nr. 18/28114 PL vom 22.03.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28037

Neue EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie stoppen - Eigentümer und Mieter schützen, gezielte Anreize statt unrealistischer Vorgaben und Verbote

unrealistische Umsetzbarkeit; Eingriff in das Eigentumsrecht; Gefährdung von Wohnraum; Gefährdung des Neubau; stark ansteigende Mietkosten; nationale Gebäuderenovierungspläne; Finanzierbarkeit der Umsetzung; soziale Betroffenheit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gebäudeenergieeffizienz
Gesamtenergieeffizienz-Richtlinie , Immobilien , Wohnimmobilien , Energieverbrauch , Europäische Kommission ,

Drucksache Nr. 18/28058 PL vom 22.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26267

Umsetzung der TA Luft in Bayern - Tierwohlgerechten Stallumbau, -anbau und -neubau ermöglichen

Baugenehmigungen für Großvieheinheiten; Regelung bei FFH-Gebieten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft
Tierschutz , Stall , Baumaßnahme , Bauvorhaben , Tierhaltung ,

Drucksache Nr. 18/28043 vom 22.03.2023

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Transparente, gerechte und rechtssichere Abwicklung der Coronahilfen in Bayern - Bericht über Rückzahlung der Corona-Soforthilfen

Beachten der Rechtsgrundlagen; Zahl der Rückzahlenden; Höhe der Rückzahlungen; Rechtsgrundlage; Art der Programme; Hilfsprogramme für die Kultur; Zahlungsmodalitäten; Vermeiden von Zahlungs- und Existenznot; Härtefälle

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Subvention
Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Gleichbehandlungsgrundsatz , Beihilferecht der EU , Verwaltungsabkommen , Haushaltsrecht ,

Drucksache Nr. 18/28040 vom 22.03.2023

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Konsequente Technologieoffenheit für Antriebskonzepte

kein Verbot der Neuzulassung von Verbrennungsmotoren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Motor
Mobilität , Wirtschaft , Klimaschutz , Forschung , Forschungseinrichtung ,

Drucksache Nr. 18/28037 vom 22.03.2023

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Neue EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie stoppen - Eigentümer und Mieter schützen, gezielte Anreize statt unrealistischer Vorgaben und Verbote

unrealistische Umsetzbarkeit; Eingriff in das Eigentumsrecht; Gefährdung von Wohnraum; Gefährdung des Neubau; stark ansteigende Mietkosten; nationale Gebäuderenovierungspläne; Finanzierbarkeit der Umsetzung; soziale Betroffenheit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gebäudeenergieeffizienz
Gesamtenergieeffizienz-Richtlinie , Immobilien , Wohnimmobilien , Energieverbrauch , Europäische Kommission ,

Drucksache Nr. 18/28001 LA vom 21.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26265

Erhalt der heimischen Tierproduktion - Nein zum Ausverkauf der deutschen Landwirtschaft durch die Bundesregierung!

Bedeutung der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung; Vermeiden von Flächenstilllegungen; Planungssicherheit bei Stallbau und Haltungsstufen; keine Verschäfung der Emissionszielen; Herkunftskennzeichnung im EU-Recht; Pragmatismus mit Raubtieren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tierisches Produkt
Landwirtschaft , Tierhaltung , Agrarpolitik , Lebensmittel , Ernährung ,

Drucksache Nr. 18/27882 vom 09.03.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Grundstücksverkehrsgesetz - Transparenz bei Grundstücksgeschäften erhöhen und Vorkaufsrecht für Landwirte verbessern

Schulungen der für den Gesetzesvollzug; Digitalisierung; Prüfung der Freigrenze bei Grundstückskäufen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grundstückverkehrsgesetz
Immobilienwirtschaft , Vorkaufsrecht , Landwirt , Landwirtschaftliche Immobilien , Digitalisierung ,

Drucksache Nr. 18/28142 LA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26374

Fischzustandsbericht

Vorlage eines vereinfachten Zwischenberichts

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bericht der Staatsregierung
Bericht , Fisch , Aquakultur , Fischerei , Fischzustandsbericht ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27587

Haushaltsplan 2023;
hier: Modellprojekt für die Reformierung der Ausbildung der Medizinischen Fachangestellten
(Kap. 14 03 Tit. 686 64)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Medizinischer Fachangestellter , Berufsausbildung , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27588

Haushaltsplan 2023;
hier: Seniorenhaus Euerdorf
(Kap. 14 04 Tit. 633 86)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Altenheim , Euerdorf , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27589

Haushaltsplan 2023;
hier: Heranführung junger Menschen an den Ausbildungsbereich Pflege - Evangelische Jugendsozialarbeit
(Kap. 14 04 Tit. 686 72)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Pflegeausbildung , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27590

Haushaltsplan 2023;
hier: Projekt Community Health Nurse der Schwesternschaft München des Roten Kreuzes in Lindenberg
(Kap. 14 04 Tit. 684 86)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Bayerisches Rotes Kreuz , Lindenberg i.Allgäu , Pflege ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27597

Haushaltsplan 2023;
hier: Nürnberger Modell Drogenhilfe
(Kap. 14 05 Tit. 684 60)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2023 ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27598

Haushaltsplan 2023;
hier: AETAS Kinderkrisen-Intervention für akut traumabelastete Kinder, Jugendliche, deren Bezugspersonen und Fachkräfte
(Kap. 14 05 Tit. 686 62)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Kind , Jugendlicher , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27599

Haushaltsplan 2023;
hier: Caritas Begegnungszentrum
(Kap. 14 05 Tit. 893 86)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Pflegeeinrichtung , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27600

Haushaltsplan 2023;
hier: Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich, Studien und Gutachten
(Kap 14 03 Tit. 526 75)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Digitalisierung , Gesundheitswesen , Pflege ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27594

Haushaltsplan 2023;
hier: Imbay-2-Studie - Studie Stressreduktions- und Lebensstilmodifikationsprogramm für Patienten mit Reizdarmsyndrom sowie Studie zu Wegen zu Organspenden von Herztoten
(Kap. 14 05 Tit. 526 70)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Studie , Innere Medizin , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27595

Haushaltsplan 2023;
hier: Hitzeprojekt Straubing
(Kap. 14 05 Tit. 526 80)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Hitze , Straubing , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27596

Haushaltsplan 2023;
hier: Antibakterielle Wirkung von Melittin
(Kap. 14 05 Tit. 684 53)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Bakterien , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan ,

Treffer 121 - 140 von 1607

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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