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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 15/53
Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 15/32
Bericht zu folgenden Fragen: Umsetzung der Ergebnisse der Bildungskommission Gymnasium; Verhinderung eines Absinkens der Abiturientenzahlen; Förderung der Schüler; Abbau der sozialen Disparitäten bez. Bildungszugang und -abschlüssen; Lehrpläne und Lerninhalte - Kosten; u.a.
Berufung, Bestätigung Landtag
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/102
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 15/116
Beibehaltung der vorgeschlagenen "doppelten Mehrheit"; keine Gesetzgebungskompetenz für die Bereiche Daseinsvorsorge und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/105
Wahrung der Interessen der Länder; keine Abkehr von einer Wertegemeinschaft; keine zentralen Regelungen in den Bereichen Daseinsvorsorge, Wirtschafts- und Zuwanderungspolitik; Erhalt der Preisstabilitätund der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 15/101
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/99
Wahl Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 15/22
Bericht; Anhörung im Sozialausschuss
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/27
individuelle Betriebsprämie; Verzicht auf 10 %igen Abzug; Verwendung freiwerdender Modulationsmittel für Grünlandbetriebe und extensive Färsenmast; Verhinderung von Einkommensverlusten für Milchviebetriebe und Mutterkuhhalter
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/46
erleichtertes Einreiseverbot bzw. schnellere Ausweisung bei Terrorverdacht; keine Entkriminalisierung der Werbung für terroristische Vereinigungen; Beweiserleichterungen für die Vermögensabschöpfung; Rechtfertigungsgrund für normwidriges Verhalten von Verdeckten Ermittlern; biometrische Daten in Ausweisen; Regelanfrage bei Polizei und Verfassungsschutz vor unbefristeter Aufenthaltserlaubnis; Rechtsgrundlage für Bundeswehreinsatz im Innern; Verbotsmöglichkeiten für Ausländervereine; Auskunftsrechte des Verfassungsschutzes gegenüber Banken und Luftfahrtgesellschaften; eu-weite Sicherheitsstrategien und Polizeikooperation; u.a.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/58
Artgerechte Haltung, Tierschutz und -gesundheit, Umweltschutz, Hygiene und Verbraucherschutz; u.a.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/57
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