Treffer 1421 - 1440 von 1472
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 15/251
Absenkung des Kommunalanteils am Kraftfahrzeugsteuerverbund und sich daraus ergebende Änderungen; Verteilungsschlüssel für den Sozialhilfeausgleich an die Bezirke; Freistellung der Kommunen von der Mitfinanzierung des Fonds Aufbauhilfe - Folgeänderungen; Krankenhausfinanzierung; Investitionspauschale; Fonds Deutsche Einheit; u.a.
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 15/310
Gutachten der Gesellschaft für Reaktorsicherheit - Bericht über folgende Punkte: zukünftige Energiepolitik, Sicherheitsmaßnahmen, Ausbau und Weiterbetrieb der Kernkraftwerke
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/309
Dienstleistungsorientierung, Bürgernähe, Einbeziehung der Betroffenen, Beschränkung auf Kernaufgaben, Erforderlichkeitskriterien für Rechtsvorschriften und zeitliche Befristung, Überprüfung der Notwendigkeit von Sonderbehörden, Verschlankung der Mittelbehörden, keine Konzentration der Behörden auf die Ballungsgebiete
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/256
Vermeidung von Belastungen für chronisch Kranke und Behinderte durch übermäßige therapeutische Einschränkungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/159
insbes. keine Direktabrechnung; Rücknahme des Beschlusses der Bayerischen Landeszahnärztekammer, aus der Arbeitsgemeinschaft der deutschen Zahnärztekammern auszuscheiden
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 15/95
Mitwirkung an der Fortbildungsverpflichtung der Zahnärzte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 15/59
Ankündigung der Auflösung in der Regierungserklärung v. 6.11.2003; Bericht über folgende Punkte: Gründe für die Auflösung, Ausnahmen , Zahl der betroffenen Richter und Mitarbeiter, künftige Verwendung der freiwerdenden Gerichtsgebäude, Unterbringungsmöglichkeiten in den Hauptgerichten, Einsparergebnisse und Zeitplan
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/49
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 15/39
Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 15/29
Berücksichtigung der Leistungen in der Berufsschule für die Gesamtprüfungsnote
Beschluss des Plenums zu Volksbegehren Landtag DRS 15/288
Beschluss des Plenums zu Wahl Landtag DRS 15/287
Beschluss des Plenums zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 15/26
Beschluss des Plenums zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 15/23
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 15/30
Zusammenlegung der Staatsministerien für Landesentwicklung und Umweltfragen und für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz zum neuen Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Zuordnung der Gebiete Landesentwicklung und Umweltfragen zum Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie; Eingliederung der Nationalparke Bayerischer Wald und Berchtesgaden in die Zuständigkeit des Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/231
Überprüfung der Sozialstandards, entspr. Kostendämpfungsmaßnahmen; u.a.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/210
Praxisgebühr; Möglichkeit von Selbstbehalten oder Beitragsrückzahlungen auch für Pflichtversicherte; keine Existenzbedrohung für das Zahntechnikerhandwerk durch Festlegung der Vergütungen für zahntechnische Leistungen; u.a.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 15/232
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 15/229
gesetzliche Grundlagen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/207
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
