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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27666
Streichung der Kreditermächtigungen für das Corona-Investitionsprogramm und die Hightech-Agenda Plus
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167
u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27387
Erhöhen des Ansatzes; medizinischen Fachabteilung zur Behandlung von Covid-Impfschäden; Deckung aus Kap. 15 05 TG 83 (Spartenübergreifende Aktivitäten und Unterstützung der Freien Kunst-Szene)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27388
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27542
Reduzieren des Ansatzes
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