Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/12250 PL vom 08.01.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/12245

Für eine Corona-Strategie mit Augenmaß und Weitblick

Infektionsschutzmaßnahmen anpassen: Rücknahme der Regelung zum Entfernen vom Wohnort, Überprüfung der Ausgangssperre, Beibehaltung der Kontaktbeschränkungen, Umsetzung und Prüfung einer Ausweitung der Maskenpflicht, Nutzung von Home Office, Wahrung der Verhältnismäßigkeit; Chaos bei der Corona-Impfung beseitigen: einheitliche Impfstrategie, Zeitplan, Information; Bildungsgerechtigkeit herstellen: Bereitstellung digitaler Endgeräte für Schüler; Zugang zur technischen Infrastruktur, Sonderurlaub für Familien; Perspektiven für die bayerische Wirtschaft schaffen: Abholungsmöglichkeiten für bestellte Ware, Öffnungsperspektiven, Aktionsbündnis zur Belebung der Innenstädte, regionaler Onlinehandel; begleitende Maßnahmen zur sozialen Abfederung

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Drucksache Nr. 18/12245 vom 08.01.2021

Dringlichkeitsantrag SPD

Für eine Corona-Strategie mit Augenmaß und Weitblick

Infektionsschutzmaßnahmen anpassen: Rücknahme der Regelung zum Entfernen vom Wohnort, Überprüfung der Ausgangssperre, Beibehaltung der Kontaktbeschränkungen, Umsetzung und Prüfung einer Ausweitung der Maskenpflicht, Nutzung von Home Office, Wahrung der Verhältnismäßigkeit; Chaos bei der Corona-Impfung beseitigen: einheitliche Impfstrategie, Zeitplan, Information; Bildungsgerechtigkeit herstellen: Bereitstellung digitaler Endgeräte für Schüler; Zugang zur technischen Infrastruktur, Sonderurlaub für Familien; Perspektiven für die bayerische Wirtschaft schaffen: Abholungsmöglichkeiten für bestellte Ware, Öffnungsperspektiven, Aktionsbündnis zur Belebung der Innenstädte, regionaler Onlinehandel; begleitende Maßnahmen zur sozialen Abfederung

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Drucksache Nr. 18/11992 PL vom 09.12.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/9829

Benachteiligung behinderter und kranker Menschen sofort beenden -
Ausnahmeregeln der Corona-Verordnung für die Betroffenen durchsetzen

Ausnahme von der Maskenpflicht

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: Maskenpflicht
Dokumentenart: Drucksache

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