Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/14365 PL vom 05.03.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/14360

Verantwortungsvoll öffnen - mit einer klaren Impf- und Teststrategie!

detaillierte Öffnungspläne für bisher geschlossene Bereiche, Hygienekonzepte für Kitas und Schulen, Impf- und Teststrategie, verpflichtender PCR-Test nach einem Selbststtest

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/14364 PL vom 05.03.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/14359

Lockdown und verfassungswidrige Maßnahmen beenden -
Grundrechte wiederherstellen!

Wiedereröffnung aller geschlossenen Einrichtungen, Ende der Maskenpflicht und der Kontaktbeschränkungen, Aufklärungskampagne, Teststrategie, Auszahlung der Corona-Hilfen, Entschädigungszahlungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/14360 vom 05.03.2021

Dringlichkeitsantrag SPD

Verantwortungsvoll öffnen - mit einer klaren Impf- und Teststrategie!

detaillierte Öffnungspläne für bisher geschlossene Bereiche, Hygienekonzepte für Kitas und Schulen, Impf- und Teststrategie, verpflichtender PCR-Test nach einem Selbststtest

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/14359 vom 05.03.2021

Dringlichkeitsantrag AfD

Lockdown und verfassungswidrige Maßnahmen beenden - Grundrechte wiederherstellen!

Wiedereröffnung aller geschlossenen Einrichtungen, Ende der Maskenpflicht und der Kontaktbeschränkungen, Aufklärungskampagne, Teststrategie, Auszahlung der Corona-Hilfen, Entschädigungszahlungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/14339 PL vom 04.03.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/13961

Konzept für Öffnung des Außenbereichs in der Gastronomie und Besucherlenkung in Erholungsgebieten entwickeln

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/13551 PL vom 12.02.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13544

Einsamkeit der Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren in
Einrichtungen beenden - Empfehlung des Deutschen Ethikrats umsetzen!

Lockerung der Besuchseinschränkung, mobile Testteams, Antigenschnellstests, Lockerung der Testpflicht bei zunehmender Impfung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/13550 PL vom 12.02.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/13543

Corona - Positiven Trend verfestigen, Gefahr durch Mutanten begegnen,
Maßnahmen fortführen, Perspektiven aufzeigen:
Erste Schritte in Richtung Normalität gehen

Unterstützung für die Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen und die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, Wechsel- und Präsenzunterricht ab 22. Februar, Öffnung der Kindertagesstätten, Beaufsichtigung von Kindern in Betreuungsgemeinschaften, Präsenzveranstaltungen bei verschiedenen Bildungsabgeboten, Öffnung der Fahrschulen, Betriebsaufnahme der Frisöre, Masken- und Testkonzept, weitere Öffnungsschritte bei niedrigen Inzidenzen, Mutationen in Nachbarländern

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Schlagworte: COVID-19
Subvention , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Dienstleistung , Handel , Härtefallkommission ,

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: Maskenpflicht
Dokumentenart: Drucksache

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