Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/23175 UV vom 12.05.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP DRS 18/22472

Reaktionszeit erhöhen - Coronawarnsystem durch Abwasseranalysen etablieren

Projekt der TU München als Grundlage

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Drucksache Nr. 18/23156 VF vom 12.05.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22450

Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag “Erkenntnisse aus zwei Jahren Coronakrise aufarbeiten, Erfahrungen für zukünftige Entscheidungen nutzbar machen.“

Erarbeitung eines Berichts zu folgenden Bereichen: Gesundheitswesen, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Recht, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend, Bildung, Wissenschaft, Wohnen, Bau, Verkehr, Energie, Wirtschaft, digitale Infrastruktur, Umwelt, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft, Europa- und Bundesangelegenheiten

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Schlagworte: COVID-19
Enquete-Kommission , Bericht , Gesundheitswesen , Arztpraxis , Krankenhaus ,

Drucksache Nr. 18/22722 OD vom 12.05.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/21628

zur Anpassung der Bezüge 2022

Übertragung des Tarifergebnisses vom November 2021 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Corona-Sonderzahlung; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 16, 73, 94, 108, 111, Anlagen 3-10, neuer Art. 109, Aufhebung der Art. 104 und 106 sowie der Anlage 11), des Beamtenversorgungsgesetzes (Art. 71, 72, 74, 117, 118, Aufhebung von Art. 114, neuer Art. 118), des Gesetzes zur Sicherung des juristischen Vorbereitungsdienstes (Art. 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1), des Kommunal-Wahlbeamten-Gesetzes (Art. 45, 54) und der Zulagenverordnung (§ 20, Anl. 1-4)

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Drucksache Nr. 18/22675 PL vom 12.05.2022

Mitteilung zu Antrag AfD DRS 18/7991

Expertenanhörung zur Erörterung von wissenschaftlichen Alternativen zum Umgang mit der COVID-19 Pandemie

Anhörung in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/22644 PL vom 11.05.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22527

Beteiligung an der Vorbereitung des Kommissionsarbeitsprogramms 2023

Aufnahme folgender Punkte in das Arbeitsprogramm: Folgemaßnahmen zur Konferenz zur Zukunft Europas, Stärkung der EU-weiten Resilienz, Stärkung der europäischen Wirtschaft, gemeinsame Anstrengungen im Gesundheitsbereich, nachhaltiger Verkehr, digitaler Wandel, Jugendpolitik

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Europäische Kommission
Konsultationsverfahren , Konferenz zur Zukunft Europas , Subsidiaritätsprüfung , Subsidiaritätsprinzip , Bürgerbeteiligung ,

Drucksache Nr. 18/22642 PL vom 11.05.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21319

Auch im dritten Corona-Schuljahr Druck rausnehmen - Übertrittsverfahren 2022 der Lern- und Lebenssituation der Viertklässlerinnen und -klässler anpassen!

verschlanktes Zeugnis; Stärkung der Elternverantwortung; Wegfall des Probeunterrichts; Unterstützung der aufnehmenden Schulen; Evaluation

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Drucksache Nr. 18/22641 PL vom 11.05.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21318

Auch im dritten Corona-Schuljahr Druck rausnehmen - Abitur verschieben!

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Drucksache Nr. 18/22633 PL vom 11.05.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21324

#kitasamlimit - Rahmenbedingungen endlich verbessern, Kita-Personal in Pandemie entlasten!

verbesserter Gesundheitsschutz durch Vereinfachung von COVID-19-Tests, Abbau bürokratischer Vorgaben und CO2-Ampeln; Fachkräftepool; finanzieller Ausgleich für zusätzliche Aufgaben; weitere Verbesserungen bei den allgemeinen Arbeitsbedingungen

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Drucksache Nr. 18/22555 BU vom 10.05.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22527

Beteiligung an der Vorbereitung des Kommissionsarbeitsprogramms 2023

Aufnahme folgender Punkte in das Arbeitsprogramm: Folgemaßnahmen zur Konferenz zur Zukunft Europas, Stärkung der EU-weiten Resilienz, Stärkung der europäischen Wirtschaft, gemeinsame Anstrengungen im Gesundheitsbereich, nachhaltiger Verkehr, digitaler Wandel, Jugendpolitik

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Schlagworte: Europäische Kommission
Konsultationsverfahren , Konferenz zur Zukunft Europas , Subsidiaritätsprüfung , Subsidiaritätsprinzip , Bürgerbeteiligung ,

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