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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP DRS 18/22472
Projekt der TU München als Grundlage
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/22450
Erarbeitung eines Berichts zu folgenden Bereichen: Gesundheitswesen, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Recht, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend, Bildung, Wissenschaft, Wohnen, Bau, Verkehr, Energie, Wirtschaft, digitale Infrastruktur, Umwelt, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft, Europa- und Bundesangelegenheiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/21628
Übertragung des Tarifergebnisses vom November 2021 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Corona-Sonderzahlung; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 16, 73, 94, 108, 111, Anlagen 3-10, neuer Art. 109, Aufhebung der Art. 104 und 106 sowie der Anlage 11), des Beamtenversorgungsgesetzes (Art. 71, 72, 74, 117, 118, Aufhebung von Art. 114, neuer Art. 118), des Gesetzes zur Sicherung des juristischen Vorbereitungsdienstes (Art. 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1), des Kommunal-Wahlbeamten-Gesetzes (Art. 45, 54) und der Zulagenverordnung (§ 20, Anl. 1-4)
Antrag AfD
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 18/7991
Anhörung in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Gesundheit und Pflege
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 18/7990
entsprechende Änderung der Vierten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bezug zur Expertenanhörung im Bundestag
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22527
Aufnahme folgender Punkte in das Arbeitsprogramm: Folgemaßnahmen zur Konferenz zur Zukunft Europas, Stärkung der EU-weiten Resilienz, Stärkung der europäischen Wirtschaft, gemeinsame Anstrengungen im Gesundheitsbereich, nachhaltiger Verkehr, digitaler Wandel, Jugendpolitik
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21319
verschlanktes Zeugnis; Stärkung der Elternverantwortung; Wegfall des Probeunterrichts; Unterstützung der aufnehmenden Schulen; Evaluation
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21318
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21324
verbesserter Gesundheitsschutz durch Vereinfachung von COVID-19-Tests, Abbau bürokratischer Vorgaben und CO2-Ampeln; Fachkräftepool; finanzieller Ausgleich für zusätzliche Aufgaben; weitere Verbesserungen bei den allgemeinen Arbeitsbedingungen
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22527
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.