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Änderungsantrag AfD
Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 05 05 (Allgemeine Bewilligungen - Erwachsenenbildung und allgemeine Kulturpflege) Tit. 684 07 (Zuschuss an die Europäische Akademie in Bayern e.V. in München)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Reduzieren des Ansatz
Dringlichkeitsantrag AfD
Stopp der Einreise von Ausländern: bessere Ausstattung der Landespolizei, Ausweitung des Zuständigkeitsbereichs der Bundespolizei, Verstärkung der Abschiebebehörden, Unterbringung ausreisepflichtiger Ausländer in Abschiebezentren, Sachleistungsprinzip, Abbruch der Asylverfahren straffälliger Asylbewerber, unter Strafe stellen von Falschangaben im Asylverfahren
Verwenden in Kap. 14 03 Tit. 633 86 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände) in der TG 86 (Defizitausgleich für Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe an Krankenhäu-sern)
Streichen des Ansatz
Erhöhen des Mittel
im Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Verwenden für Kap. 14 03 Tit. 633 86 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände) in der TG 86 (Defizitausgleich für Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe an Krankenhäu-sern)
im Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Reduzierung des Ansatz
Ausstatten mit Mitteln
Reduzierung der Mittel, Verwendung im neuen Tit. "Realistische Planung beim Breitbandausbau II - Arbeitsgruppe Breitband" sowie in Kap. 13 06 TG 51-64 und Kap. 13 60 TG 51-52 zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. Erhöhung der Tilgung am Kreditmarkt
Enrfallen des Titel, Verwendung der Mittel für Kap. 04 04 Tit. 422 01 (Bezüge der planmäßigen Beamten (Richter))
Streichung der Mittel; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Reduzierung des Ansatzes; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Streichung des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Antrag AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.