Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/2053 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1420

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Internationale Jugendbegegnung
(Kap. 02 03 Tit. 687 53)

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Drucksache Nr. 19/2053 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1418

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Schulbau in Burkina Faso
(Kap. 02 03 Tit. 685 53)

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Drucksache Nr. 19/2053 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1421

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Förderung hochwertiger lokaler und regionaler Fernsehangebote in Bayern
(Kap. 02 05 Tit. 683 01)

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Drucksache Nr. 19/2053 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1422

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Technische Investitionen der Akademie für Neue Medien
(Kap. 02 05 Tit. 893 01)

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Drucksache Nr. 19/1873 vom 18.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zukunftsorientiert, nicht rückwärtsgewandt: Schlüsse aus der Coronapandemie ziehen

Schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 19/1863 VF vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/676

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes

Ordnungsgeld und Sitzungsausschluss als neue Ordnungsmaßnahme bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Landtags; Ausschluss von weiteren Sitzungen durch die Vollversammlung; Ordnungsgeld bei Verletzung der Hausordnung; Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und der Versorgungsbezüge entsprechend der Einkommensentwicklung; freie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; Digitalisierung bei Entschädigungen; keine Aufrundungen von Leistungen neuer Art. 4a und Art. 27a; Änderung der Überschrift des Ersten Teils, von Art. 8 Abs. 1 Satz 8, Art. 5, Art. 6, Art. 26 Satz 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Nr. 1; Aufheben von Art. 25

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Drucksache Nr. 19/1863 VF vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/676

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes

Ordnungsgeld und Sitzungsausschluss als neue Ordnungsmaßnahme bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Landtags; Ausschluss von weiteren Sitzungen durch die Vollversammlung; Ordnungsgeld bei Verletzung der Hausordnung; Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und der Versorgungsbezüge entsprechend der Einkommensentwicklung; freie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; Digitalisierung bei Entschädigungen; keine Aufrundungen von Leistungen neuer Art. 4a und Art. 27a; Änderung der Überschrift des Ersten Teils, von Art. 8 Abs. 1 Satz 8, Art. 5, Art. 6, Art. 26 Satz 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Nr. 1; Aufheben von Art. 25

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Drucksache Nr. 19/1844 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1813

Gegen überambitionierte Sanierungspflichten für Wohnimmobilien und öffentliche Gebäude - für eine sozial verträgliche Ausgestaltung von EU-Energiesparregeln!

Keine Sanierungspflicht oder Mindeststandards; Förderangebote des Bundes; keine nationale Erweiterung der EU-Vorgaben; Möglichkeit von Ausnahmeregelungen in nationalem Recht nutzen; Prüfung der Beibehaltung der Laufzeitregelung für Öl- und Gasheizungen nach Gebäudeenergiegesetz

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Drucksache Nr. 19/1825 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 19/493

Für eine flächendeckende und zuverlässigere Versorgung mit Telefon und schnellem Internet!

Anhebung der Mindestversorgungsrate; Störungsbeseitigung; Feststellung und Beseitigung von Unterversorgung;

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Drucksache Nr. 19/1823 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/725

Anhörung zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 19/2068 HA vom 16.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1276

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Hofer Zoo und Wildpark Schweinfurt - Entwicklung und Durchführung von Bildungsprogrammen der Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) und der Umweltbildung
(Kap. 12 02 Tit. 686 74)

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Drucksache Nr. 19/2068 HA vom 16.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1278

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Unterstützung des Wanderverbands Bayern mit zusätzlichen Mitteln für Pflege und Markierung von Wanderwegen
(Kap. 12 04 Tit. 686 77)

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Drucksache Nr. 19/2068 HA vom 16.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1279

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Osserschutzhaus
(Kap. 12 04 Tit. 893 77)

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Drucksache Nr. 19/2068 HA vom 16.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1280

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Wildvogel-Auffangstationen
(Kap. 12 08 neuer Tit. 683 03)

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Treffer 101 - 120 von 667

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Enders Susann (FREIE WÄHLER)

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